Читать книгу Die Vereinigten Staaten von Europa - Rembert Graf Kerssenbrock - Страница 13

Ausgangspunkt der Arbeit ist die Überprüfung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zum Vertrag von Lissabon. Dabei werden die Aussagen zu Souveränität und Demokratie als Bestandteil der von Art. 79 Abs. 3 GG geschützten Grundsätze in den Fokus gerückt. Auf diese Weise soll ein möglichst klares Bild vom Verständnis des Bundesverfassungsgerichtes ermöglicht werden, das zwar den Vertrag von Lissabon für noch verfassungsgemäß erachtet, aber dennoch einen europäischen Bundesstaat für unvereinbar mit dem jetzigen Grundge-setz hält. Dies soll ins Verhältnis zu früheren Entscheidungen des Bundesverfassungsgerich-tes gesetzt werden, um deutlich zu machen, dass dieses Verständnis in der logischen Folge früherer Entscheidungen steht. Die Ergebnisse dieses Abschnittes sollen dann als Prüfungs-maßstab für die historische Untersuchung von Demokratie und Souveränität dienen. Auch soll die Auslegung des Bundesverfassungsgerichtes ins Verhältnis zu einem anderen Ausle-gungsergebnis gesetzt werden.