Читать книгу Lexikon für das Lohnbüro 2022 (E-Book EPUB) - Wolfgang Schönfeld - Страница 466

AuskunftNeues auf einen Blick:

Eine Anrufungsauskunft kann mit Wirkung für die Zukunft aufgehoben, zurückgenommen oder widerrufen werden. Bei diesem Verwaltungsakt handelt es sich um eine vom Betriebsstättenfinanzamt zu begründende Ermessensentscheidung. Die Aufhebung oder Änderung einer Anrufungsauskunft ist ermessensfehlerhaft, wenn das Finanzamt zu Unrecht von deren Rechtswidrigkeit ausgeht (BFH-Urteil vom 2.9.2021 VI R 19/19).

1. Arten von Auskünften

2. Anrufungsauskunft

a) Allgemeines

b) Verwaltungsakt und Einspruchsverfahren

c) Bindungswirkung der Anrufungsauskunft

d) Änderung der Anrufungsauskunft

3. Anrufungsauskunft bei Arbeitgebern mit mehreren Betriebsstätten und bei Konzernen

4. Anrufungsauskunft bei der Übernahme von Arbeitgeberpflichten durch einen Dritten

5. Verbindliche Zusage

6. Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Auskunft