Читать книгу Basislehrbuch Kriminalistik - Christoph Keller, Bijan Nowrousian - Страница 53

Die Bundespolizei nimmt mannigfaltige Aufgaben der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung wahr, die ihr u.a. durch die Kompetenznorm des Art. 73 Abs. 1 Nr. 5 GG zugewiesen sind²¹. In ihrem Gesamtgepräge muss die Bundespolizei aber „Polizei mit begrenzten Aufgaben“ bleiben²².

Die Bundespolizei wurde bis 2005 als Bundesgrenzschutz²³ bezeichnet. Dies entsprach der ursprünglich alleinigen Funktion der Grenzsicherung²⁴, wurde aber der gewachsenen Aufgabenvielfalt der Behörde nicht mehr gerecht, wenn auch heute noch der Grenzschutz die personalintensivste Aufgabe der Behörde darstellt und die regionale Behördenstruktur prägt²⁵. In ihrer sonderpolizeilichen Funktion hat die Bundespolizei zunächst die Aufgaben zu erfüllen, die ihr durch das BPolG zugewiesen sind. Dies sind der besagte grenzpolizeiliche Schutz des Bundesgebietes (§ 2 Abs. 1 BPolG), bahnpolizeiliche Aufgaben (§ 3 BPolG)²⁶ oder Bereiche der Luftsicherheit (§§ 4, 4a BPolG). Zudem obliegen der Bundespolizei Schutz- und Sicherungsaufgaben bei Gefahren für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung eines Landes oder des Bundes (§ 7 BPolG; Art. 91 Abs. 2 GG, 115f Abs. 1 Nr. 1 GG), der Schutz von Verfassungsorganen des Bundes (§ 5 Abs. 1 BPolG) oder die Unterstützung der Polizei eines Landes zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit (§ 11 BPolG; Art. 35 Abs. 2 Satz 1 GG). Zudem sind der Bundespolizei nach anderen bundesgesetzlichen Regelungen spezielle Aufgaben zugewiesen (vgl. § 1 Abs. 2 BPolG), die sich im Aufenthaltsgesetz, im Asylgesetz und im Luftsicherheitsgesetz finden. Die Tätigkeit der Bundespolizei wird zudem durch supranationale Regelungen bestimmt (vgl. auch § 8 BPolG), wie etwa die Kooperation mit der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex.