Читать книгу Einheit und Transformation - Detlev Brunner - Страница 12

In den Sommermonaten des Jahres 1989 herrschte in der DDR eine »gespannte Ruhe«, die Opposition schien in der »Sommerpause«.¹⁸ Doch dies schien nur so, denn in konspirativen Absprachen wurden weitere Schritte überlegt, erste Planungen zur Gründung einer sozialdemokratischen Partei zählten dazu. Auch die Ausreisewelle und erneute Botschaftsbesetzungen zeigten, dass die Ereignisse im Frühjahr keineswegs Episoden einer vorübergehenden Krise waren. Es gärte in der DDR-Bevölkerung.

Dies zeigten auch die Mobilisierungskampagnen zum 40. Jahrestag der Gründung der DDR, die seit Beginn des Jahres verstärkt eingesetzt hatten. Diese Mobilisierung über Parteien und Massenorganisationen bis hin zur Hausgemeinschaft folgte gängigen SED-Strategien und sollte eine breite Beteiligung der DDR-Gesellschaft, eine »Volksbewegung« im Zeichen des Staatsjubiläums suggerieren. Doch 1989 zeigten sich weit deutlicher als früher auffallende Risse in diesem Bild. Die Kampagnen zur Entfachung der Wettbewerbsbewegung zu Ehren des DDR-Geburtstages zum Beispiel stießen auf erheblich weniger Resonanz als erhofft. Der FDGB-Bezirksvorstand Dresden resümierte nach dem ersten Quartal 1989, dass der politische Aufwand in keinem Verhältnis zum Erfolg stehe. Nur 31 Prozent der Betriebe hatten im Bezirk bis zu diesem Zeitpunkt die Vorgaben erfüllt. Die Mehrheit der Bevölkerung, so die Einschätzung des MfS, interessierte sich nicht für die Jubiläumsfeier. Viele Einzelbeispiele von Verweigerungshaltungen unterstreichen diese Einschätzung, so etwa die Weigerung des FDJ-Sinfonieorchesters, im uniformierten Blauhemd aufzutreten¹⁹, die Verweigerung von Auszeichnungen, so durch den Schriftsteller Günter de Bruyn oder die Absage der Teilnahme am Staatsakt z. B. durch den hochdekorierten DDR-Kosmonauten und ersten Deutschen im Weltall, Sigmund Jähn.²⁰ All diese Beispiele stehen für eine Stimmungslage in der Gesellschaft, die zu den offiziellen Erfolgsmeldungen der Staatsführung in klarem Gegensatz standen. Der Unmut reichte bis in die Reihen engagierter Parteimitglieder, Austritte aus der SED wurden vermehrt registriert.²¹ Die Bevölkerung wartete angesichts der Krise auf Reaktionen und Antworten der Partei- und Staatsführung, doch diese blieben aus.

Seit September 1989 nahm die Oppositionsbewegung zunehmend Massencharakter an. Hatten sich am 4. September 1989 noch 1.200 Menschen in Leipzig zur ersten Montagsdemonstration versammelt, so war die Zahl der Demonstrierenden am 25. September bereits auf 5.000 angewachsen und am 2. Oktober waren es schließlich 20.000. Überall in der DDR gingen Menschen nun auf die Straße, um für Demokratie und Freiheit zu demonstrieren »Wir sind das Volk« lautete die Parole – und noch gingen die Sicherheitskräfte mit brutaler Gewalt gegen Demonstrierende vor und versuchten weitere Demonstrationen zu verhindern.

In dieser Situation beging die DDR am 7. Oktober 1989 ihren 40. Jahrestag. Diese Feierlichkeiten hatten etwas Groteskes an sich. Während die Staatsführung mit ausländischen Gästen feierte und ein Fackelzug der FDJ in Berlin aufmarschierte, verließen Menschen in Scharen das Land und von den Bleibenden wandten sich immer mehr den anschwellenden Massen der Demonstrationen zu. Die völlige Realitätsferne der SED-Parteiführung offenbarte sich in der Aussprache des SED-Politbüros mit dem sowjetischen Parteichef Michail Gorbatschow am 7. Oktober 1989, der nicht nur von vielen in der DDR als Reformhoffnung betrachtet wurde. Gorbatschow verwies darauf, »dass viel Wurst und viel Brot noch nicht alles sind. Die Leute verlangen dann eine neue Atmosphäre, mehr Sauerstoff, einen neuen Atem, insbesondere für die sozialistische Ordnung.« Erich Honecker blieb jedoch bei seinem schon früher betonten Credo, »dass der Mensch erst etwas zum Essen, zum Anziehen, zum Wohnen braucht.« Gorbatschow mahnte dagegen eine »Wende in der Entwicklung des Landes«, der DDR, an, und er fügte hinzu: »Mutige Zeiten erwarten Sie, mutige Beschlüsse sind erforderlich.«²²

Mut bewiesen all jene, die dem erstarrten realsozialistischen System eine Alternative entgegensetzen wollten und sich für Reformen und Demokratie einsetzten. Ausgerechnet am 7. Oktober 1989 gründeten 43 Männer und Frauen im kleinen Dorf Schwante nordwestlich Berlins eine Sozialdemokratische Partei, die SDP, ab Januar 1990 in SPD umbenannt. Ein Gründungsaufruf war schon am 26. August 1989 vorgestellt worden. Darin hieß es: »Die notwendige Demokratisierung der DDR hat die grundsätzliche Bestreitung des Wahrheits- und Machtanspruchs der herrschenden Partei zur Voraussetzung. Wir brauchen eine offene geistige Auseinandersetzung über den Zustand unseres Landes und seines künftigen Weges.«²³ Ziel der SDP war eine »ökologisch orientierte soziale Demokratie« und eine »soziale Marktwirtschaft mit striktem Monopolverbot«. Sie forderte Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung, parlamentarische Demokratie und Freiheit der Gewerkschaften.

Vorerst bedeutsamer, da stärker mobilisierend für die demokratische Revolution war das »Neue Forum«. Es entstand am 9./10. September 1989, gegründet im Haus von Katja Havemann, der Witwe des 1982 verstorbenen prominenten Dissidenten Robert Havemann, in Grünheide bei Berlin. Die Malerin Bärbel Bohley war eine der Initiatorinnen. Das »Neue Forum« verstand sich anders als die SDP nicht als »Partei«, sondern als politische Plattform für einen demokratischen Dialog. Der Eingangssatz des Gründungsaufrufs »Aufbruch 89« lautete: »In unserem Lande ist die Kommunikation zwischen Staat und Gesellschaft offensichtlich gestört.«²⁴ Freiheit vor Gewalt und der Abhängigkeit von einem Staat der »Büttel und Spitzel«, soziale und ökologische Verantwortung, freie wirtschaftliche Initiative, aber keine Ellenbogengesellschaft, dies waren wesentliche Stichworte dieses Aufrufes. Vor allem warb das Neue Forum für eine umfassende aktive Beteiligung an einem Reformprozess.

Das Neue Forum zielte auf eine Erneuerung der DDR. Eine Wiedervereinigung, eine staatliche Einheit mit der Bundesrepublik waren nicht das Ziel. In den Monaten der Friedlichen Revolution fand das Neue Forum großen Zuspruch. Im Oktober 1989 strömten der Bürgerbewegung tausende Menschen zu. Bis zum Jahresende sollen 200.000 den Gründungsaufruf unterzeichnet haben, 10.000 Mitglieder hatten sich dem Neuen Forum angeschlossen. Weitere Organisationen folgten – Demokratie Jetzt, Demokratischer Aufbruch; andere, wie die Initiative Frieden und Menschenrechte, standen für Kontinuität zur Opposition der 1980er Jahre.

Vor allem artikulierte sich der Protest weiter auf der Straße und noch gingen die Sicherheitskräfte, Volkspolizei und Staatssicherheit, in bislang in der DDR seit dem Volksaufstand vom Juni 1953 nicht mehr erlebter Brutalität gegen die Demonstrierenden vor. Dies galt vor allem für jene Demonstrierende, die anlässlich der Selbstinszenierung der SED am 40. Jahrestag protestierten. Besonders in Ost-Berlin, aber auch in anderen Städten, kam es zu Gewaltexzessen, die Staatsmacht verlor die Nerven. Über 1.800 Personen wurden festgenommen, auf den sogenannten »Zuführungspunkten« erfolgten Misshandlungen und massive Rechtsbrüche.²⁵ Die Ereignisse in China und die dortige blutige Niederschlagung der Opposition vor Augen, ging die Angst vor der »chinesischen Lösung« um. Sie stand auch im Raum, als sich am 9. Oktober 1989 in Leipzig erneut 70.000 auf den Weg zur Montagsdemonstration machten. An diesem Tag aber zogen sich die bereitstehenden Einsatzkräfte zurück, die Demonstrierenden zogen friedlich durch die Stadt. Es ist bekannt, dass seitens der SED-Bezirksleitung die Bereitschaft zur Gewalt vorhanden war – alles war bereit, der Aufmarsch der bewaffneten Einheiten war unübersehbar, in den Außenbezirken standen gepanzerte Fahrzeuge. Man ging von 30.000 Demonstrierenden aus. Überrascht waren die Einsatzleiter von der Masse der Demonstrierenden. Dazu kam der Aufruf von sechs Leipziger Persönlichkeiten, allen voran von Kurt Masur, der international hochgeachtete Kapellmeister des Leipziger Gewandhauses, und mit ihm drei ranghohe SED-Funktionäre, die über den Stadtfunk zur Besonnenheit aufriefen. In dieser Situation wagte niemand den Einsatzbefehl zu geben, zumal von Berlin keine entsprechenden Befehle kamen. Dies war der Wendepunkt, die Staatsmacht hatte am symbolhaften Ort der Revolution – in Leipzig – kapituliert.

»Revolutionstheoretisch war in Leipzig etwas Neues entstanden: das Modell einer friedlichen, aber nicht gewaltfreien Revolution. […] Die friedliche Revolution in der DDR fand ihren Höhepunkt am 9. Oktober 1989 in Leipzig. An diesem Tag wurde hier Weltgeschichte geschrieben.«²⁶

In den folgenden Tagen und Wochen überstürzten sich die Ereignisse. Am 17. Oktober 1989 stimmte das Politbüro einstimmig für die Ablösung Erich Honeckers als Generalsekretär. Der 77-jährige Honecker trat am 18. Oktober 1989 »aus gesundheitlichen Gründen« zurück – mit ihm der langjährig für die Wirtschaftspolitik zuständige Günter Mittag und Joachim Herrmann, verantwortlich für Agitation – damit war das »Machtzentrum Honecker« zerschlagen.

Am 30. Oktober 1989 lag dem SED-Politbüro, nun mit dem eine Generation jüngeren Egon Krenz an der Spitze, eine Analyse der ökonomischen Lage der DDR mit Schlussfolgerungen vor. Erarbeitet war diese Bestandsaufnahme von einer Gruppe von Wirtschaftsexperten der DDR, allen voran Gerhard Schürer, dem Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission, außerdem waren beteiligt Gerhard Beil, Außenhandelsminister, Alexander Schalck-Golodkowski, Leiter des »geheimen« Bereichs für »Kommerzielle Koordinierung« im DDR-Außenministerium, Ernst Höfner, Finanzminister der DDR und Arno Donda, Leiter der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik. Die Erstellung einer derartigen Analyse war am 24. Oktober 1989 vom Politbüro beschlossen worden. Das Ergebnis war eine Mischung aus einer schonungslosen Offenlegung der Probleme und dem verzweifelten Versuch, das Überleben einer »sozialistischen DDR« durch politische Angebote an die Bundesrepublik zu erreichen, um die erforderlichen Kredite in Milliardenhöhe von dort zu erhalten. Einige Schlüsselsätze:

»Im Zeitraum seit dem VIII. Parteitag [d. h. seit 1971] wuchs insgesamt der Verbrauch schneller als die eigenen Leistungen. Es wurde mehr verbraucht als aus eigener Produktion erwirtschaftet wurde zu Lasten der Verschuldung im NSW [=nicht sozialistisches Wirtschaftsgebiet], die sich von 2 Mrd. VM²⁷ 1970 auf 49 Mrd. VM 1989 erhöht hat. Das bedeutet, daß die Sozialpolitik seit dem VIII. Parteitag nicht in vollem Umfang auf eigenen Leistungen beruht, sondern zu einer wachsenden Verschuldung im NSW führte.«²⁸

Das, was als besonderer Vorzug des DDR-Sozialismus hervorgehoben wurde, die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik, und die unter dieser Parole gewährten Leistungen beruhten demnach zu einem rapide wachsenden Teil auf Schulden, die in kapitalistischen Ländern gemacht wurden. Allein dies kam einer Bankrotterklärung gleich, vor allem wenn man sich die bis zuletzt von Honecker betonten Vorzüge der DDR vor kapitalistischen Systemen vor Augen hält. Die Autoren forderten die Durchsetzung des Leistungsprinzips. Alle Elemente der Subventions- und Preispolitik, die diesem Prinzip widersprächen und zur Verschwendung oder Spekulation führten, seien zu beseitigen. Ziel war die Entwicklung einer »an den Marktbedingungen orientierten sozialistischen Planwirtschaft«. Um der Bundesrepublik den »ernsthaften Willen der DDR« zu Veränderungen glaubhaft zu machen, sollte erklärt werden, »daß durch diese und weitergehende Maßnahmen der ökonomischen und wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit DDR-BRD noch in diesem Jahrhundert« – also binnen zehn Jahren – »solche Bedingungen geschaffen werden könnten, (um) die heutige existierende Form der Grenze zwischen beiden deutschen Staaten überflüssig zu machen.« Das war das letzte Pfund, das die DDR-Wirtschaftsfunktionäre meinten noch einsetzen zu können – die Öffnung der innerdeutschen Grenze als Perspektive und Gegenleistung für die Gewährleistung des staatlichen Überlebens.²⁹

Am 4. November 1989 kam es zu einem weiteren Höhepunkt der demokratischen Revolution der DDR. Mehrere hunderttausend Menschen versammelten sich auf dem Berliner Alexanderplatz, eine Kundgebung, auf der Künstler, Vertreter der Bürgerbewegung, aber auch mancher Repräsentant des alten Regimes sprach, darunter Markus Wolf, der ehemalige Chef der Auslandsspionage des MfS, und Günter Schabowski, Mitglied des Politbüros und Berliner Bezirkschef der SED – beide wurden ausgepfiffen. Diese Kundgebung nimmt einen zwiespältigen Platz in der Geschichte der Friedlichen Revolution ein. Die Demonstration war nach ersten Überlegungen im »Neuen Forum« von Kulturschaffenden aus den Theatern Ost-Berlins initiiert worden. Allerdings versuchten die SED-Bezirksleitung Berlin und das MfS im Vorfeld im Verein mit der Gewerkschaft Kunst Einfluss zu nehmen bis hin zur Frage, welche Rednerinnen und Redner auftreten sollten. So wurde ein Auftritt des 1976 ausgebürgerten Wolf Biermann abgelehnt. Bärbel Bohley, eine der Galionsfiguren der Bürgerbewegung, die Biermann eingeladen hatte, stieß ebenfalls auf Ablehnung. Auch die Initiative für Unabhängige Gewerkschaften durfte ihren Aufruf zur Gründung unabhängiger Gewerkschaften nicht verlesen; dies tat dann Heiner Müller, der international bekannte Dramatiker und Regisseur, der wenige Monate später der letzte Präsident der DDR-Akademie der Künste werden sollte. In der Öffentlichkeit vermittelte diese Massenkundgebung trotz aller Ambivalenzen dennoch ein Signal des Aufbruchs – viele namhafte Künstler und Schriftsteller der DDR forderten Reformen, Demokratie und Öffnung. Die Versuche der Staatsmacht, die Massenkundgebung für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, konnten die Demokratiebewegung nicht aufhalten.³⁰