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2 1990

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Seit dem Dresden-Besuch im Dezember 1989 war Kohl deutlicher denn je auf das Ziel der deutschen Einheit konzentriert. Modrows Versuche, einen eigenständigen Beitrag zur Gestaltung der deutschen Einheit auf der Basis einer selbstständigen DDR zu leisten, waren chancenlos. Die Modrow-Regierung erweiterte zwar mit der Initiative »Deutschland, einig Vaterland« die Idee einer Vertragsgemeinschaft in Richtung einer Vereinigung der deutschen Staaten und reagierte damit auf die Einheitsforderungen aus der Bevölkerung. Doch der Handlungsrahmen der DDR-Regierung wurde zunehmend kleiner. Da halfen auch Bekenntnisse, wie sie Modrow am 5. Februar 1990 bei der Begründung seines Deutschlandplanes geäußert hatte, nicht mehr. Modrow konstatierte, »daß die Einheit der deutschen Nation nie verlorengegangen sei«1.

Forderungen zur Stabilisierung der DDR, insbesondere die Zahlung eines Solidaritätsbeitrages in Höhe von 15 Mrd. DM, wie sie Modrow in Dresden und noch einmal bei seinem Besuch in Bonn am 13. Februar 1990 vortrug, wies Kohl zurück. Eine derartige Stützung der Regierung Modrow kam für die Bundesregierung nicht mehr in Frage. »In das bankrotte DDR-System noch einen Pfennig zu investieren, verbot sich einfach.«2 Die Haltung der Bundesregierung war eindeutig: Es ging zuallererst um die demokratische Legitimation der Regierung als Voraussetzung für weitere Schritte, die staatliche Vereinigung war die terminlich noch nicht gefasste Perspektive.

Einheit und Transformation

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