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ee) Nicht ausreichende Umstände

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Es reicht dagegen nicht aus, dass die gegenüberstehenden Zeichen nur phonetisch (Füller MarkenR 2007, 365, 366) oder begrifflich (BPatGE 22, 180 – ESPADA/Sword, die beide „Schwert“ bedeuten, sollen nicht einmal ähnlich sein) identisch sind.

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