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Judith Scherr
Umgang mit Zwangsmaßnahmen
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Страница 5
Inhalt
Erläuterungen zur Nutzung der Vertragsmuster
Rechtliche Hinweise zur Verwendung der Musterverträge
Vorwort
1 Einleitung
Страница 11
2 Arten von Zwangsmaßnahmen
2.1 Unterbringung
2.1.1 Rechtliche Grundlagen
2.1.2 Statistische Relevanz
2.2 Freiheitsentziehende Maßnahmen
2.2.1 Rechtliche Grundlagen
2.2.2 Statistische Relevanz
2.3 Ärztliche Zwangsmaßnahmen
2.3.1 Rechtliche Grundlagen
2.3.2 Statistische Relevanz
2.4 Zusammenfassung: Arten von Zwangsmaßnahmen
3 Rechtliche Rahmenbedingungen
3.1 Verfassungsrechtliche Grundlagen
3.1.1 Historischer Exkurs
3.1.2 Die Menschenwürdegarantie Art. 1 Abs. 1 GG
3.1.3 Die allgemeine Handlungsfreiheit Art. 2 Abs. 1 GG
3.1.4 Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Art. 2 Abs. 2 GG
3.1.5 Freizügigkeit Art. 11 GG
3.1.6 Freiheit der Person Art. 104 GG
3.1.7 Betroffene Grundrechte bei der Durchführung einer Zwangsmaßnahme
3.1.8 Sozialstaatsprinzip Art. 20 Abs. 1 GG
3.1.9 Die staatliche Fürsorgepflicht und das »Recht zur Krankheit«
3.1.10 Der Richtervorbehalt und effektiven Rechtsschutz
3.1.11 Der Gesetzesvorbehalt
3.1.12 Zwangsmaßnahmen als »letztes Mittel« – der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Praxistipp
3.2 Rechtliche Regelungen in der Menschenrechtskonvention
3.3 Rechtliche Regelungen in der UN-Behindertenrechtskonvention
3.4 Hippokratischer Eid
3.5 Strafrechtliche Grundlagen
3.5.1 Freiheitsberaubung
Praxistipp
3.5.2 Körperverletzung und fahrlässige Tötung
Praxistipp
3.5.3 Misshandlung Schutzbefohlener
3.5.4 Aussetzung
3.5.5 Nötigung
3.5.6 Verletzung gegen das Briefgeheimnis
3.5.7 Handeln durch Unterlassen
3.5.8 Zwischenfazit
3.6 Entfall der Strafbarkeit bei Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes oder Schuldausschließungsgrundes
3.6.1 Der rechtfertigende Notstand und Notwehr
Praxistipp
Fallbeispiel
Fallbeispiel – Alternative 1
Fallbeispiel – Alternative 2
3.6.2 Besondere gesetzliche Vorschriften
3.6.3 Rechtfertigung durch richterlichen Beschluss
3.6.4 Rechtfertigung durch Verwaltungsakt der Exekutiven
3.6.5 Zeitliche Grenzen des Notwehrrechts – Zeitpunkt des gerichtlichen Antrags
Praxistipp
3.6.6 Schuldlosigkeit bei Verbotsirrtum
Praxistipp
3.7 Die Einwilligung des Betroffenen in eine Zwangsmaßnahme
Beispiel
Praxistipp
3.7.1 Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung
3.7.3 Musterformular: Beispiel für ein Ärztliches Attest über die Fortbewegungsunfähigkeit des Bewohners
3.7.4 Musterformular: Beispiel für eine Einverständniserklärung des Bewohners in eine freiheitsentziehende Maßnahme – Beispiel Rollstuhlfixierung
3.7.5 Musterformular: Beispiel für eine Einverständniserklärung des Betreuers in eine freiheitsentziehende Maßnahme – Beispiel Rollstuhlfixierung
3.7.6 Musterformular: Beispiel für eine Bestätigung und Kenntnisnahme der freiheitsentziehenden Maßnahme ›Hochstellen der Bettseitenteile‹ durch den Bewohner
3.7.7 Musterformular: Beispiel für eine Bestätigung und Kenntnisnahme der freiheitsentziehenden Maßnahme ›Hochstellen der Bettseitenteile‹ durch den Betreuer
3.7.8 Bestimmung der Einwilligungsfähigkeit durch einen Arzt
3.7.9 Das rechtliche System aus Vollmacht, Vorsorgevollmacht und Betreuerbestellung
3.7.10 Abgrenzung der Geschäftsfähigkeit von der Einwilligungsfähigkeit
3.8 Zivilrechtliche Grundlagen
3.8.1 Der Behandlungsvertrag
3.8.2 Beispiel für einen Behandlungsvertrag (mit separaten AVBs) in Anlehnung an die Behandlungsverträge und allgemeinen Vertragsbedingungen der DKG
Hinweis
3.8.3 Die Aufklärung vor einer medizinischen Maßnahme
3.8.4 Der einwilligungsunfähige Patient
3.9 Zusammenspiel aus Gericht, Betreuer und Bevollmächtigtem
Fallbeispiel: Verzicht auf die Genehmigung des Betreuungsgerichts durch eine Vorsorgevollmacht? (angelehnt an BGH, Urt. v. 27.06.2012, Az.: XII ZB 24/12 NJW-RR 2012. 1281 und BVerfG, Beschl .v. 10.06.2015, Az.: 2 BvR 1967/12, NJW-RR 2016, 193)
3.10 Zivilrechtliche Haftung bei rechtswidrigen Zwangsmaßnahmen
Fallbeispiel (angelehnt an LG Marburg, Urt. v. 19.07.1995 – 5 O 33/90)
3.11 Haftung aus Organisationsverschulden: Warum ist die Regelung interner Abläufe sinnvoll?
Praxistipp
3.12 Zusammenfassung: Rechtliche Rahmenbedingungen
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