Читать книгу Umgang mit Zwangsmaßnahmen - Judith Scherr - Страница 6

1  Vorwort

2  1 Einleitung

3  2 Arten von Zwangsmaßnahmen

4  2.1 Unterbringung

5  2.1.1 Rechtliche Grundlagen

6  2.1.2 Statistische Relevanz

7  2.2 Freiheitsentziehende Maßnahmen

8  2.2.1 Rechtliche Grundlagen

9  2.2.2 Statistische Relevanz

10  2.3 Ärztliche Zwangsmaßnahmen

11  2.3.1 Rechtliche Grundlagen

12  2.3.2 Statistische Relevanz

13  2.4 Zusammenfassung: Arten von Zwangsmaßnahmen

14  3 Rechtliche Rahmenbedingungen

15  3.1 Verfassungsrechtliche Grundlagen

16  3.1.1 Historischer Exkurs

17  3.1.2 Die Menschenwürdegarantie Art. 1 Abs. 1 GG

18  3.1.3 Die allgemeine Handlungsfreiheit Art. 2 Abs. 1 GG

19  3.1.4 Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Art. 2 Abs. 2 GG

20  3.1.5 Freizügigkeit Art. 11 GG

21  3.1.6 Freiheit der Person Art. 104 GG

22  3.1.7 Betroffene Grundrechte bei der Durchführung einer Zwangsmaßnahme

23  3.1.8 Sozialstaatsprinzip Art. 20 Abs. 1 GG

24  3.1.9 Die staatliche Fürsorgepflicht und das »Recht zur Krankheit«

25  3.1.10 Der Richtervorbehalt und effektiven Rechtsschutz

26  3.1.11 Der Gesetzesvorbehalt

27  3.1.12 Zwangsmaßnahmen als »letztes Mittel« – der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

28  3.2 Rechtliche Regelungen in der Menschenrechtskonvention

29  3.3 Rechtliche Regelungen in der UN-Behindertenrechtskonvention

30  3.4 Hippokratischer Eid

31  3.5 Strafrechtliche Grundlagen

32  3.5.1 Freiheitsberaubung

33  3.5.2 Körperverletzung und fahrlässige Tötung

34  3.5.3 Misshandlung Schutzbefohlener

35  3.5.4 Aussetzung

36  3.5.5 Nötigung

37  3.5.6 Verletzung gegen das Briefgeheimnis

38  3.5.7 Handeln durch Unterlassen

39  3.5.8 Zwischenfazit

40  3.6 Entfall der Strafbarkeit bei Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes oder Schuldausschließungsgrundes

41  3.6.1 Der rechtfertigende Notstand und Notwehr

42  3.6.2 Besondere gesetzliche Vorschriften

43  3.6.3 Rechtfertigung durch richterlichen Beschluss

44  3.6.4 Rechtfertigung durch Verwaltungsakt der Exekutiven

45  3.6.5 Zeitliche Grenzen des Notwehrrechts – Zeitpunkt des gerichtlichen Antrags

46  3.6.6 Schuldlosigkeit bei Verbotsirrtum

47  3.7 Die Einwilligung des Betroffenen in eine Zwangsmaßnahme

48  3.7.1 Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung

49  3.7.3 Musterformular: Beispiel für ein Ärztliches Attest über die Fortbewegungsunfähigkeit des Bewohners

50  3.7.4 Musterformular: Beispiel für eine Einverständniserklärung des Bewohners in eine freiheitsentziehende Maßnahme – Beispiel Rollstuhlfixierung

51  3.7.5 Musterformular: Beispiel für eine Einverständniserklärung des Betreuers in eine freiheitsentziehende Maßnahme – Beispiel Rollstuhlfixierung

52  3.7.6 Musterformular: Beispiel für eine Bestätigung und Kenntnisnahme der freiheitsentziehenden Maßnahme ›Hochstellen der Bettseitenteile‹ durch den Bewohner

53  3.7.7 Musterformular: Beispiel für eine Bestätigung und Kenntnisnahme der freiheitsentziehenden Maßnahme ›Hochstellen der Bettseitenteile‹ durch den Betreuer

54  3.7.8 Bestimmung der Einwilligungsfähigkeit durch einen Arzt

55  3.7.9 Das rechtliche System aus Vollmacht, Vorsorgevollmacht und Betreuerbestellung

56  3.7.10 Abgrenzung der Geschäftsfähigkeit von der Einwilligungsfähigkeit

57  3.8 Zivilrechtliche Grundlagen

58  3.8.1 Der Behandlungsvertrag

59  3.8.2 Beispiel für einen Behandlungsvertrag (mit separaten AVBs) in Anlehnung an die Behandlungsverträge und allgemeinen Vertragsbedingungen der DKG

60  3.8.3 Die Aufklärung vor einer medizinischen Maßnahme

61  3.8.4 Der einwilligungsunfähige Patient

62  3.9 Zusammenspiel aus Gericht, Betreuer und Bevollmächtigtem

63  3.10 Zivilrechtliche Haftung bei rechtswidrigen Zwangsmaßnahmen

64  3.11 Haftung aus Organisationsverschulden: Warum ist die Regelung interner Abläufe sinnvoll?

65  3.12 Zusammenfassung: Rechtliche Rahmenbedingungen

66  4 Betreuung

67  4.1 Statistische Relevanz

68  4.2 Verfahrensgrundsätze

69  4.3 Vorläufige Betreuung

70  4.4 Selbständiges Eingreifen des Betreuungsgerichts

71  4.5 Rechtliche Grundlagen und Notwendigkeit einer Betreuung

72  4.6 Aufgaben des Betreuers

73  4.7 Praxisproblem: Der einwilligungsfähige und betreute Betroffene

74  4.8 Der einwilligungsunfähige und betreute Betroffene

75  4.9 Betreuung eines Heimbewohners

76  4.10 Auswirkungen von Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung und Betreuungsverfügung auf das Betreuungsverfahren

77  4.10.1 Vorsorgevollmacht

78  4.10.2 Patientenverfügung

79  4.10.3 Betreuungsverfügung

80  4.10.4 Zukünftig: Vorrang anderer Hilfen

81  4.11 Zusammenfassung: Betreuung

82  4.12 Musterformular: Beispiel für einen Beschluss über die Bestellung eines Betreuers

83  4.13 Musterformular: Beispiel für die Anregung einer Betreuerbestellung durch eine Einrichtung/einen Arzt

84  4.14 Musterformular: Anrufung des Betreuungsgerichts bei einer Fehlentscheidung oder fehlender Erreichbarkeit des Bevollmächtigten/des Betreuers durch eine Einrichtung/einen Arzt

85  4.15 Übersicht zu den Änderungen in 2023

86  5 Das Verfahren bei Zwangsmaßnahmen

87  5.1 Rechtliche Grundlagen

88  5.2 Die Unterbringungsentscheidung als Prognoseentscheidung

89  5.3 Verfahrensgrundsätze

90  5.4 Ablauf des gerichtlichen Verfahrens

91  5.4.1 Verfahrensbeteiligte

92  5.4.2 Zuständiges Gericht

93  5.4.3 Verfahrenseröffnung

94  5.4.4 Rechtsstellung des Verfahrenspflegers

95  5.4.5 Anhörung des Betroffenen

96  5.4.6 Anhörung der Beteiligten

97  5.4.7 Ermittlungen

98  5.4.8 Sachverständigengutachten

99  5.4.9 Checkliste

100  5.4.10 Gerichtliche Entscheidung

101  5.5 Kein Verfahren bei freiwilliger Selbstunterbringung

102  5.6 Prozessuale Besonderheiten bei einer Unterbringung

103  5.7 Prozessuale Besonderheiten bei einer ärztlichen Zwangsbehandlung

104  5.8 Vorläufige Unterbringung und einstweilige Anordnung

105  5.9 Musterformular: Beispiel für einen Beschluss über die Genehmigung zur Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 BGB

106  5.10 Musterformular: Beispiel für einen Beschluss über die Genehmigung freiheitsentziehender Maßnahmen

107  5.11 Musterformular: Anregung des Betreuers der Genehmigung einer freiheitsentziehenden Maßnahme

108  5.12 Zusammenfassung: Das Verfahren in Unterbringungssachen

109  6 Besonderheiten der Unterbringung

110  6.1 Freiwillige Unterbringung

111  6.2 Abgrenzung zivilrechtliche und öffentlich-rechtliche Unterbringung

112  6.3 Unterbringung als letztes Mittel

113  6.4 Vorsorgevollmacht und Unterbringung

114  6.5 Unterbringung im Strafrecht

115  6.6 Betreuer oder Bevollmächtigter als Voraussetzung für eine Unterbringung

116  6.7 Zulässigkeit einer Postkontrolle

117  6.8 Die zivilrechtliche Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 BGB im Detail

118  6.8.1 Definition

119  6.8.2 Unterbringung bei drohender Selbstgefährdung, § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB

120  6.8.3 Unterbringung zum Zweck einer Behandlung, § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB

121  6.8.4 Ort der Unterbringung

122  6.8.5 Dauer einer Unterbringung

123  6.9 Öffentlich-rechtliche Unterbringung im Detail

124  6.9.1 Definition und Ziel

125  6.9.2 Die Gesetzgebungskompetenz der Länder

126  6.9.3 Die Landesgesetze über die öffentlich-rechtliche Unterbringung psychisch Kranker

127  6.9.4 Voraussetzungen einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung

128  6.9.5 Krankheit, Sucht, Behinderung

129  6.9.6 Unterbringungsgrund: Gefahr

130  6.9.7 Kausalität

131  6.9.8 Ort der Unterbringung

132  6.9.9 Vor- und nachsorgende Hilfen

133  6.9.10 Musterformular: Beispiel für einen Beschluss in einem öffentlich-rechtlichen Unterbringungsverfahren

134  7 Besonderheiten der Freiheitsentziehenden Maßnahmen

135  7.1 Gesetzliche Grundlage

136  7.1.1 Gesetzliche Grundlagen bei öffentlich-rechtlicher Unterbringung

137  7.1.2 Freiheitsentziehende Maßnahmen nach bürgerlichem Recht mit und ohne Unterbringung

138  7.1.3 Stationäre Einrichtungen für freiheitsentziehende Maßnahmen

139  7.1.4 Sonderfall: Sicherungsmaßnahmen in ambulanten Einrichtungen oder in heimischer Umgebung

140  7.1.5 Sonderfall: Freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern

141  7.2 Betreuerbestellung

142  7.3 Voraussetzung: Einwilligungsunfähigkeit

143  7.4 Ärztliche Anordnung

144  7.5 Arten von freiheitsentziehenden Maßnahmen

145  7.5.1 Mechanische Maßnahmen

146  7.5.2 Freiheitsentziehung durch sedierende Arzneimittel

147  7.5.3 Isolierung

148  7.6 Notwendigkeit der Maßnahme

149  7.7 Genehmigungsfreie Maßnahmen

150  7.8 Vorgaben zur Durchführung der freiheitsentziehenden Maßnahmen

151  7.9 Exkurs: Bewohner mit der Diagnose »Chorea Huntington«

152  7.10 Musterformular: Beispiel Anordnung für ein Fixierungsprotokoll

153  7.11 Musterformular: Beispiel für ein Fixierungsprotokoll (Verlaufsprotokoll)

154  8 Besonderheiten der ärztlichen Zwangsmaßnahme

155  8.1 Zwangsbehandlung bei Personen mit öffentlich-rechtlicher Unterbringung

156  8.2 Die ärztliche Zwangsmaßnahme auf zivilrechtlicher Grundlage

157  8.2.1 Hintergrund der gesetzlichen Regelung Neuregelung

158  8.2.2 Rechtliche Grundlagen

159  8.2.3 Voraussetzungen für die Anordnung einer ärztlichen Zwangsbehandlung

160  8.2.4 Medizinische Indikation

161  8.2.5 Dauer einer Zwangsbehandlung

162  8.2.6 Eilbedürftigkeit

163  8.2.7 Keine ambulante Zwangsbehandlung

164  8.2.8 Keine Zwangsbehandlung am Lebensende

165  8.2.9 Abgrenzung ärztliche Zwangsbehandlung und Unterbringung zur Behandlung

166  9 Übersicht Zwangsmaßnahmen

167  10 Besonderheiten von Freiheitsentziehende Maßnahmen in Psychiatrien

168  10.1 Abgrenzung zwischen öffentlich-rechtlicher und zivilrechtlicher Unterbringung

169  10.2 Zwangsmaßnahmen innerhalb öffentlich-rechtlicher Unterbringung

170  10.3 Strategien zur Vermeidung von Zwangsmaßnahmen

171  11 Besonderheiten der Zwangsmaßnahmen in somatischen Kliniken

172  11.1 Unterbringung und ärztliche Zwangsmaßnahme

173  11.2 Relevante Praxisfälle

174  11.2.1 Umgang mit alkoholisierten Patienten in der Notaufnahme

175  11.2.2 Postoperatives Delir

176  11.2.3 Demenzielle Patienten mit Wanderungstendenzen

177  11.2.4 Zwangsmaßnahmen auf Intensivstation

178  12 Besonderheiten der Zwangsmaßnahmen in Pflegeeinrichtungen und Heimen

179  12.1 Freiheitsentziehende Maßnahmen in Pflegeeinrichtungen

180  12.2 Keine zwangsweise Heimunterbringung in Pflegeeinrichtungen

181  12.3 Freie Arztwahl im Heim

182  12.4 Zulässigkeit von Personenortungsanlagen

183  12.5 Alternativen zu den freiheitsentziehenden Maßnahmen

184  12.5.1 Vorbeugung der Sturzgefahr

185  12.5.2 Umgang mit »Weglauftendenzen«

186  12.5.3 Projekt »Redufix«

187  12.5.4 »Werdenfelser Weg«

188  12.6 Zwangsmedikation

189  12.7 Musterformular: Ablaufhilfe für die Einleitung freiheitsentziehender Maßnahmen in Pflegeeinrichtungen

190  12.8 Musterformular: Beispiel für eine Dienstanweisung für eine Pflegeeinrichtung zu den »rechtlichen Voraussetzungen einer Zwangsbehandlung«

191  13 Der Weg zur Handlungsanweisung

192  13.1 Notwendigkeit einer maßgeschneiderten Handlungsanweisung

193  13.2 Der Prozess zur Handlungsanweisung

194  13.3 Zu integrierende Personen

195  13.4 Aufbau der Handlungsanweisung

196  13.4.1 Präambel

197  13.4.2 Definition von Zuständigkeiten und Adressatenkreis

198  13.4.3 Datum des Inkraftsetzens, der nächsten Überarbeitung sowie Aktualiserungsintervalle

199  13.4.4 Freigabeverantwortlichkeit

200  13.4.5 Definition der möglichen Formen von Zwangsmaßnahmen und Erörterung von Situationen, in welchen Zwangsmaßnahmen typischerweise vorkommen

201  13.4.6 Alternativen zu Zwangsmaßnahmen

202  13.4.7 Umgang mit der Situation der Einleitung der Zwangsmaßnahme

203  13.4.8 Ärztliche Anordnung

204  13.4.9 Ärztliche und pflegerischer Kontrolle und Durchführung der Maßnahme

205  13.4.10 Rechtfertigungsgründe, Umgang mit Vorsorgevollmachten, Betreuerverfügungen und Betreuerbestellungsanregungen

206  13.4.11 Definition Einleitung und Durchführung des gerichtlichen Verfahrens

207  13.4.12 Ende der Maßnahme

208  13.4.13 Umgang mit Angehörigen

209  13.4.14 Flowchart

210  13.4.15 Ansprechpartner

211  13.4.16 Dokumentationsvorlagen

212  13.4.17 Anlagen

213  13.5 Empfehlungen zur Findungsphase und Umsetzung

214  14 Vorsorgeinstrumente

215  14.1 Patientenverfügung

216  14.1.1 Statistische Relevanz

217  14.1.2 Gesetzliche Grundlage

218  14.1.3 Inhalt einer Patientenverfügung

219  14.1.4 Folgendes ist bei der Erstellung einer Patientenverfügung zu beachten:

220  14.1.6 Patientenverfügung und Unterbringung, Zwangsbehandlung und freiheitsentziehende Maßnahmen und besondere Sicherungsmaßnahmen

221  14.1.7 Textbausteine für eine Patientenverfügung

222  14.1.8 Musterformular: Beispiel für eine Patientenverfügung

223  14.1.9 Musterformular: Beispiel für eine Patientenverfügung – Ausführliche Fassung

224  14.2 Vorsorgevollmacht

225  14.2.1 Statistische Relevanz

226  14.2.2 Gesetzliche Grundlagen

227  14.2.3 Inhalt einer Vorsorgevollmacht

228  14.2.4 Formvorschriften und Notarielle Vollmacht

229  14.1.5 Das Vorsorgeregister

230  14.2.5 Ablieferungs- und Informationspflicht

231  14.2.6 Musterformular: Generalvollmacht mit Betreuungs- und Patientenverfügung

232  14.2.7 Musterformular: Generalvollmacht mit Betreuungs- und Patientenverfügung – BMJ-Fassung

233  14.3 Betreuerverfügung

234  14.3.1 Grundlagen und Inhalt

235  14.3.2 Musterformular: Beispiel für eine Betreuungsverfügung

236  14.4 Behandlungsvereinbarungen

237  14.4.1 Grundlagen

238  14.4.2 Beispiel für einen alternativen Therapieansatz: Das »Weddinger Modell«

239  14.4.3 Musterformular: Behandlungsvereinbarung für die mögliche Neuaufnahme in eine psychiatrische Klinik

240  14.5 Zusammenfassung: Vorsorgeinstrumente

241  15 Die Ehegattenvollmacht

242  15.1 Herkunft und Zweck

243  15.2 Hinweispflicht des Standesamts

244  15.3 Bescheinigung für die erstmalige Ausübung des Vertretungsrechts

245  15.4 Musterformular: Bestätigung Ehegattenvollmacht

246  16 Schlusswort

247  Anlage: Wortlaut der Neufassung relevanter Normen ab 2023

248  Bürgerliches Gesetzbuch

249  Personenstandsgesetz

250  Bundesnotarordnung

251  Vorsorgeregisterverordnung

252  Familienverfahrensgesetz

253  Betreuungsorganisationsgesetz

254  Verzeichnis der Musterformulare

255  Literaturverzeichnis

256  Stichwortverzeichnis

Als Zusatzmaterialien können Sie sämtliche Musterformulare als ausdruck- und beschreibbare Worddateien herunterladen. Nähere Informationen dazu finden Sie auf S. 293. Die folgenden Richtlinien sind dabei zu beachten.