Читать книгу Umgang mit Zwangsmaßnahmen - Judith Scherr - Страница 10

Mitarbeiter in Krankenhäusern, psychiatrischen Einrichtungen und Einrichtungen der Senioren- und Teilhabehilfe stehen nahezu täglich der Frage gegenüber, wann welche Zwangsmaßnahmen medizinisch indiziert und rechtlich zulässig sind. Sie möchten einerseits den ihnen anvertrauten Menschen kein Unrecht tun und sich andererseits nicht strafbar machen. Deshalb ist immer wieder der Ruf nach rechtssicheren Handlungsanleitungen und tatsächlich im Alltag anwendbaren Mustern, welche die rechtlichen Vorgaben im täglichen Workflow umsetzen, zu vernehmen.

Die vorliegende Darstellung soll das Spannungsfeld zwischen Fürsorgepflicht der Einrichtung einerseits und der Autonomie des Patienten andererseits aufzeigen und einen Überblick über die geltende Rechtslage geben. Sie versteht sich als Handreichung für die Praxis, für interessierte Mitarbeiter in den oben erwähnten Einrichtungen, die in ihrer täglichen Arbeit mit der Frage, was rechtlich zulässig ist – und was nicht – konfrontiert sind. Eine Fülle von Fallbeispielen aus der Rechtsprechung und Praxis zeigen Problemstellungen anschaulich auf.

Die Darstellung berücksichtigt am Rande die rechtlichen Besonderheiten von Zwangsmaßnahmen in bestimmten Einrichtungen. Hierzu gehört das Akutkrankenhaus, die Einrichtung für Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII), der Einrichtungen für Menschen mit Behinderung (SGB IX) sowie Einrichtungen für psychisch kranke oder suchtkranke Straftäter (StGB).

Die Fallbeispiele aus der Rechtsprechung sollen die juristische Theorie für den Anwender erlebbar und nachvollziehbar machen. Ferner enthält die Darstellung eine Fülle von Musterformularen. Es ist zu beachten, dass es sich hierbei um beispielhafte Musterformulare handelt; eine rechtliche Prüfung des konkreten Anwendungsbereichs ist dadurch nicht entbehrlich. Es bleibt stets im Einzelfall zu prüfen, ob das Musterformular der jeweiligen landesrechtlichen Regelung entspricht und in wieweit es tatsächlichen Gegebenheiten vor Ort aufgreift, umsetzt und rechtswirksam regelt. Die den Formularen zugrundeliegenden Workflows müssen auf die jeweiligen Gegebenheiten angepasst werden. Wie sich später noch zeigen wird, ist dies nicht nur notwendig, um die Passgenauigkeit sicherzustellen, sondern auch um die Akzeptanz des eingeführten Prozesses sicherzustellen.

Sofern in diesem Buch die männliche Form verwendet wird, geschieht dies ausschließlich aus Vereinfachungsgründen. Erfasst sind damit alle Geschlechter.