Читать книгу Schuldrecht Allgemeiner Teil I - Achim Bönninghaus - Страница 36
2. Grenzen der Vertragsfreiheit bei der Verwendung von AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach § 305 Abs. 1 S. 1 alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der Verwender) der anderen Vertragspartei bei Vertragsschluss stellt.
Da das „Kleingedruckte“ vor Vertragsschluss häufig nicht gelesen wird, und wenn es gelesen wird, meist nicht verstanden wird, ist der Vertragspartner des Verwenders schutzwürdig, so dass das Gesetz der Inhaltsfreiheit hier Grenzen setzt.
Die Prüfung der wirksamen Einbeziehung von AGB in den Vertrag erfolgt in fünf Schritten: