Читать книгу Nawalny - Ben Noble - Страница 14

Die Russen machen sich wegen der Korruption im Land Sorgen. Umfragen aus den letzten zwanzig Jahren zeigen, dass die Korruption eines der Themen ist, die ihnen mit am meisten Angst machen – gleich nach steigenden Preisen, Arbeitslosigkeit und Armut.[100] Korruption geht alle an, unabhängig von Bildung, Einkommen oder Herkunft. Dagegen einzutreten scheint dementsprechend für jemanden, der seine Sichtbarkeit und Anziehungskraft vergrößern will, eine Erfolg versprechende Strategie zu sein.

Eine Antikorruptionsagenda spricht aber nicht nur so gut wie alle gesellschaftlichen Gruppen an, sie bietet einen noch wichtigeren Vorteil: Man kann sie sowohl aus einer politisch rechten wie linken Warte aus vertreten, im Gegensatz zu anderen Forderungen, die Nawalny zu verschiedenen Zeitpunkten gestellt hat.

Gewiss werden Reformen zur Korruptionsbekämpfung als Beitrag zu einem liberalen Wirtschaftsprogramm oft von der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds unterstützt. Günstlingswirtschaft und Bestechung, so lautet hier das Argument, unterhöhlen den gesunden Wettbewerb der Marktkräfte. Doch kann eine Antikorruptionsagenda genauso gut von einer linken Plattform für soziale Gerechtigkeit verteidigt werden. Veruntreuung, Manipulationen bei der Vergabe von Aufträgen und die Verlagerung von steuerbarem Vermögen ins Ausland schaden dem Staatshaushalt und entziehen das Geld, das für das Gemeinwohl verwendet werden könnte.

Trotz eines Wirtschaftsbooms in den frühen zweitausender Jahren – unter anderem dank eines hohen Weltmarktpreises für Erdöl – ist die Einkommensungleichheit in Russland bis heute sehr hoch.[101] Zusehen zu müssen, wie sich politische Eliten an Steuergeldern bereichern, macht die Bevölkerung immer wütend. Dies gilt jedoch umso mehr für Länder, in denen die Ungleichheit hoch, der Zustand der öffentlichen Versorgungsunternehmen schlecht und die Lebensqualität niedrig ist. All diese Faktoren machen Korruption zu einer Frage der sozialen Gerechtigkeit.