Читать книгу Die europäische Integration - Jürgen Elvert - Страница 23

Léon Blum (1872–1950) Jurastudium an der Sorbonne, Mitbegründer der Parti Socialiste Français (PSF). 1936 erster sozialistischer französischer Ministerpräsident, Rücktritt 1937, 1938 erneut Ministerpräsident. 1940 ließ die Vichy-Regierung Blum verhaften und veranlasste seine Internierung, 1943 bis 1945 Inhaftierung in den Konzentrationslagern Buchenwald und Dachau, 1945 Befreiung durch amerikanische Truppen. 1946 Ministerpräsident im Minderheitenkabinett der Vierten Republik.

Wie Blum hatten sich kurz nach Entfesselung des Krieges zahlreiche Dichter, Gelehrte und Politiker aus vielen europäischen Staaten mit großem Nachdruck für die Verwirklichung der europäischen Ideale der Zwischenkriegszeit als vorrangige Aufgabe der Nachkriegszeit ausgesprochen. Mit ihren Stellungnahmen lieferten sie all jenen Widerstandsorganisationen gute Argumente, die sich im weiteren Verlauf des Krieges bildeten und sich, entweder im Exil oder aber im Verborgenen, für die europäischen Ideale als Garanten einer friedlichen Zukunft des Kontinents einsetzten. Sie bildeten den Grundstockeines europaweiten Netzwerkes von Widerstandsorganisationen, in dem, trotz der nationalsozialistischen Unterdrückungsmaßnahmen, demokratische europäische Neuordnungsmodelle als Alternativen für die Nachkriegszeit diskutiert wurden. Eine zentrale Rolle in diesem Netzwerk spielte die schweizerische Europa-Union, die den entsprechenden Plänen nicht nur ungehindert Öffentlichkeit verschaffte, sondern den europäischen Widerstand damit auch ermunterte, die eigenen Planungen weiter voranzutreiben und Modelle zu entwerfen, auf die die Politik nach dem Sturz Hitlers zurückgreifen konnte. So trafen sich Vertreter verschiedener europäischer Widerstandsorganisationen im Frühjahr 1944 in Paris, um sich über die Grundzüge einer künftigen Europapolitik zu verständigen. Im Abschlusskommuniqué dieses ersten und einzigen gesamteuropäischen Widerstandskongresses hieß es unter anderem, dass als Grundlage einer künftigen Friedensordnung vom Dogma der absoluten Staatssouveränität und der daraus resultierenden zwischenstaatlichen Anarchie Abschied genommen werden müsse. Für die Delegierten stand außer Frage, dass nur ein befriedetes und geeintes Europa als Garant des Weltfriedens dienen konnte. Dabei musste ihrer Meinung nach die Einigung in Form einer bundesstaatlichen Lösung erfolgen, da sie allein strittige Grenzfragen lösen konnte und die Teilnahme des deutschen Volkes am europäischen Leben gestattete, ohne dass es wieder zu einer Gefahr für andere europäische Völker werden würde. Dazu gehörte aber auch, dass Deutschlands politische und wirtschaftliche Struktur – notfalls unter Zwang – so zu ändern war, dass es sich in die europäische Föderation eingliedern ließ.

Die Pariser Europa-Konferenz als Ausgangspunkt für weitere Ordnungsmodelle

An der Pariser Konferenz nahmen Delegierte aus Dänemark, Frankreich, Italien, Norwegen, den Niederlanden, Polen, der Tschechoslowakei, Jugoslawien und des deutschen Widerstandes teil. Auch wenn das Abschlusskommuniqué keinen Hinweis auf die Staaten enthielt, aus denen die europäische Föderation gebildet werden sollte, spiegelt die Zusammensetzung einen gesamteuropäischen Ansatz. Vor dem Hintergrund der nationalsozialistischen Aggression entstanden in den Kreisen des europäischen Widerstandes und Exils aber auch andere, bescheidenere und räumlich begrenzte Föderationsmodelle. Hier wäre zum Beispiel das polnisch-tschechoslowakische Konföderationsabkommen aus dem Januar 1942 zu nennen oder die angestrebte Balkanföderation zwischen Griechenland und Jugoslawien.

Regionale Föderationsplanungen fanden in den Kriegsjahren freilich nicht nur in Bezug auf die Staatenwelt Ostmittel- und Südosteuropas statt. Unter westlichen Politikern erwies sich der Außenminister der belgischen Exilregierung, Paul-Henri Spaak, als besonders rege. Sein Konzept sah einen Zusammenschluss Belgiens, der Niederlande, Luxemburgs und Frankreichs vor. Dabei konnte er sich auf die Unterstützung der französischen Exilregierung berufen, in der Jean Monnet als Ansprechpartner diente. Über ihn wurde eine Verbindung mit französischen Widerstandskreisen hergestellt. Diese belgisch-französische Gruppe befasste sich intensiv mit Grundfragen einer westeuropäischen politischen und wirtschaftlichen Union. Dass Großbritannien in solchen Überlegungen eine feste Größe darstellte, überrascht angesichts der Bedeutung Londons für die europäische Exilpolitik der Kriegsjahre nicht – wenngleich Charles de Gaulle schon vor Kriegsende an der britischen Bereitschaft zur Integration in eine westeuropäische Union zweifelte. Für ihn sollte sich der Kern der Föderation auf Frankreich und die Benelux-Staaten konzentrieren. Das schloss seiner Meinung nach eine spätere Süderweiterung ebenso wenig aus wie den Einbezug des rheinischwestfälischen Industriereviers oder eine Assoziation mit Großbritannien.