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Kapitel 1 Grundlagen und Hintergründe der Betriebsratsvergütung

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Die Vergütung von Mitgliedern des Betriebsrates ist in dem Betriebsverfassungsgesetz6 ausdrücklich gesetzlich festgeschrieben. Dabei ist es allerdings nicht nur entscheidend, welche Regelungen im Einzelnen für die Bemessung des Entgeltes7 einschlägig sind, sondern es ist ebenso die rechtliche wie auch tatsächliche Ausgangssituation zu betrachten. Vor allem der Entstehungsprozess und die Entwicklung der gesetzlichen Regelungen bis zu ihrem heutigen Stand, aber auch das Zusammenspiel und der Zweck der vergütungsrelevanten Regelungen ermöglichen ein besseres Verständnis der Zusammenhänge. Neben dem Wandel der Betriebsratsarbeit in der betrieblichen Praxis stellen diese Hintergründe bedeutende Grundlagen für eine Bewertung des aktuell bestehenden Vergütungssystems dar.

6 Betriebsverfassungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. September 2001 (BGBl. I S. 2518), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2509) geändert worden ist. 7 Es wird keine Differenzierung zwischen den Entgeltformen vorgenommen, soweit nicht ein Unterschied ausdrücklich dargestellt bzw. auf eine der Formen näher eingegangen wird.

Die Vergütung von Betriebsräten

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