Читать книгу Antikorruptions-Compliance - Simon Schafer - Страница 205

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Honorare für Referententätigkeiten und Beratungsleistungen sind strafrechtlich problematisch, soweit die entsprechenden Vereinbarungen ganz oder teilweise verschleierte Zuwendungen für andere Leistungen darstellen. Ein zentrales Indiz ist insoweit die Angemessenheit der Vergütung.

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Zur Bestimmung der Angemessenheit von Honoraren werden im ärztlichen Bereich teilweise Vergleiche mit Gebührenpositionen in der GOÄ angestellt. Dadurch lassen sich recht einfach konkrete Stundensätze ermitteln, problematisch ist jedoch der nicht übertragbare Regelungshintergrund der GOÄ. Diese regelt die Beziehung zwischen Arzt und Patient und soll auch die Finanzierbarkeit notwendiger medizinischer Leistungen gewährleisten.[29]

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Letztlich werden daher auch im ärztlichen Bereich immer die Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen sein. Zentrale Kriterien dürften insoweit die Schwierigkeit der in Rede stehenden fachlichen Leistung sowie auch die wissenschaftliche Qualifikation und Reputation des Referenten bzw. Beraters darstellen. Auf dieser Grundlage werden in der Literatur für spezialisierte Ärzte teilweise Stundensätze in einem Bereich von 150 EUR bis sogar 450 EUR als angemessen erachtet.[30]

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Je höher Honorierungen ausfallen, desto eher besteht allerdings grundsätzlich die Gefahr, dass seitens der Ermittlungsbehörden ein strafrechtlicher Anfangsverdacht angenommen wird. Es dürfte daher empfehlenswert sein, Umstände, welche für die Marktüblichkeit und Angemessenheit von Honoraren sprechen, in entsprechende Vereinbarungen aufzunehmen und diese ggf. auch offenzulegen bzw. Berufsverbänden zur Prüfung vorzulegen.[31] So lässt sich das Risiko der Aufnahme von Ermittlungen deutlich reduzieren. Dieses liegt in derartigen Konstellationen vor allem darin, dass entsprechende Vereinbarungen Kostenträgern oder Ermittlungsbehörden im Rahmen anonymer Anzeigen zugespielt werden.