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Viktor Nerlich
Eingriffsrecht Brandenburg
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Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Literaturverzeichnis
Kapitel 1 Grundlagen des Eingriffsrechts
I. Begriff und Bedeutung des Eingriffsrechts
1. Recht und Rechtsordnung
2. Eingriffsrecht
2.1 Definition und Inhalts des Eingriffsrechts
2.2 „Polizei“
2.3 Strafverfahrensrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
II. Aufgaben und Zuständigkeiten der Polizei
1. Die Zuständigkeit der Polizei für due Gefahrenabwehr
1.1 Polizei und Ordnungsbehörden
1.2 Die öffentliche Sicherheit oder Ordnung
1.3 Der Begriff der Gefahr
2. Die Zuständigkeit der Polizei für die Verfolgung von Straftaten
2.1 Straftat und Tatverdacht
2.2 Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft
3. Aufgaben der Polizei für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten
3.1 Subsidiäre und originäre Zuständigkeit
3.2 Voraussetzungen für die Zuständigkeit wegen Ordnungswidrigkeiten
4. Doppelfunktionales Handeln der Polizei
5. Schutz privater Rechte durch die Polizei
6. Vollzugshilfe
7. Abwehr von Gefahren des Terrorismus
III. Adressaten polizeilicher Maßnahmen
1. Adressaten polizeilicher Maßnahmen zur Gefahrenabwehr
1.1 Handlungsstörer: Verantwortlichkeit für eigenes Handeln
1.2 Die Verantwortlichkeit für das Verhalten anderer Personen
1.3 Die Zustandsverantwortlichkeit
1.4 Inanspruchnahme von Nichtstörern: polizeilicher Notstand
1.5 Sonstige Adressaten präventiver Maßnahmen der Polizei
1.6 Die Auswahl von mehreren Störern
2. Adressaten repressiver Maßnahmen der Polizei
2.1 Tatverdächtige und Zeugen
2.2 Aussage-, Auskunfts- und Zeugnisverweigerungsrechte
IV. Die wichtigsten Handlungsgrundsätze der Polizei
1. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
2. Ermessen
3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
V. Handlungsmittel der Polizei
1. Verwaltungsakte und Realakte
2. Der Verwaltungsakt
2.1 Definition und Merkmale des Verwaltungsakts
2.2 Form- und Verfahrensvorschriften für den Erlass von Verwaltungsakten
3. Handlungsmittel der Polizei bei der Strafverfolgung
VI. Rechtsgrundlagen für polizeiliche Eingriffe
1. Aufgabennormen und Befugnisnormen
2. Generalklauseln und Spezialbefugnisse
2.1 Gefahrenabwehr
2.2 Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
Kapitel 2 Identitätsfeststellung
I. Bedeutung und Ziel der Identitätsfeststellung
II. Die Identitätsfeststellung zur Strafverfolgung
1. Die Identitätsfeststellung des Verdächtigen
1.1 Tatbestandsvoraussetzungen
1.2 Rechtsfolgen: Maßnahmen zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen
1.3 Besondere Form- und Verfahrensvorschriften
2. Die Identitätsfeststellung des Nichtverdächtigen
2.1 Tatbestandsvoraussetzungen
2.2 Rechtsfolgen: Maßnahmen zur Identitätsfeststellung des Nichtverdächtigen
2.3 Besondere Form- und Verfahrensvorschriften
III. Die Identitätsfeststellung zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten
IV. Die Identitätsfeststellung zur Gefahrenabwehr
1. Zweck und Rechtsgrundlagen
2. Tatbestandliche Voraussetzung für die Identitätsfeststellung zur Gefahrenabwehr
2.1 Die Identitätsfeststellung zur Abwehr einer konkreten Gefahr
2.2 Die Identitätsfeststellung an „gefährlichen“ bzw. „verrufenen“ Orten
2.3 Die Identitätsfeststellung an gefährdeten Objekten
2.4 Die Identitätsfeststellung an Kontrollstellen
2.5 Die Identitätsfeststellung zum Schutz privater Rechte
2.6 Weitere Fallgruppen der präventiven Identitätsfeststellung
3. Rechtsfolgen: Maßnahmen zur Identitätsfeststellung
4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften
4.1 Vorschriften über die Datenerhebung
4.2 Diskriminierungsverbot
4.3 Besondere Vorschriften beim Festhalten
4.4 Besondere Vorschriften bei der Durchsuchung
V. Die von der Identitätsfeststellung betroffenen Grundrechte
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