Читать книгу Eingriffsrecht Brandenburg - Viktor Nerlich - Страница 4

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Kapitel 1

Grundlagen des Eingriffsrechts

I. Begriff und Bedeutung des Eingriffsrechts

1. Recht und Rechtsordnung

2. Eingriffsrecht

II. Aufgaben und Zuständigkeiten der Polizei

1. Die Zuständigkeit der Polizei für due Gefahrenabwehr

2. Die Zuständigkeit der Polizei für die Verfolgung von Straftaten

3. Aufgaben der Polizei für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten

4. Doppelfunktionales Handeln der Polizei

5. Schutz privater Rechte durch die Polizei

6. Vollzugshilfe

7. Abwehr von Gefahren des Terrorismus

III. Adressaten polizeilicher Maßnahmen

1. Adressaten polizeilicher Maßnahmen zur Gefahrenabwehr

2. Adressaten repressiver Maßnahmen der Polizei

IV. Die wichtigsten Handlungsgrundsätze der Polizei

1. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung

2. Ermessen

3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

V. Handlungsmittel der Polizei

1. Verwaltungsakte und Realakte

2. Der Verwaltungsakt

3. Handlungsmittel der Polizei bei der Strafverfolgung

VI. Rechtsgrundlagen für polizeiliche Eingriffe

1. Aufgabennormen und Befugnisnormen

2. Generalklauseln und Spezialbefugnisse

Kapitel 2

Identitätsfeststellung

I. Bedeutung und Ziel der Identitätsfeststellung

II. Die Identitätsfeststellung zur Strafverfolgung

1. Die Identitätsfeststellung des Verdächtigen

2. Die Identitätsfeststellung des Nichtverdächtigen

III. Die Identitätsfeststellung zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten

IV. Die Identitätsfeststellung zur Gefahrenabwehr

1. Zweck und Rechtsgrundlagen

2. Tatbestandliche Voraussetzung für die Identitätsfeststellung zur Gefahrenabwehr

3. Rechtsfolgen: Maßnahmen zur Identitätsfeststellung

4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

V. Die von der Identitätsfeststellung betroffenen Grundrechte

Kapitel 3

Prüfung von Berechtigungsscheinen

Kapitel 4

Befragung und Vernehmung

I. Begriff, Abgrenzungen und betroffene Grundrechte

II. Die Befragung zur Gefahrenabwehr

1. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen

2. Rechtsfolgen: Befugnisse aus § 11 BbgPolG

3. Befragung in der Schleierfahndung und zur Terrorabwehr

III. Die Vernehmung zur Strafverfolgung

1. Die Vernehmung des Beschuldigten

2. Die Vernehmung des Zeugen

IV. Die Vernehmung zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten

Kapitel 5

Datenerhebung mittels sogen. Bodycams

Kapitel 6

Erkennungsdienstliche Maßnahmen

I. Überblick, Abgrenzungen und betroffene Grundrechte

II. Die erkennungsdienstliche Behandlung nach der Strafprozessordnung

1. Die ED-Behandlung gemäß § 81b Alt. 1 StPO

2. Die präventive ED-Behandlung nach § 81b Alt. 2 StPO

3. Rechtsfolge von § 81b StPO

4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

III. Die erkennungsdienstliche Behandlung nach dem Polizeigesetz

1. Tatbestandliche Voraussetzungen

2. Rechtsfolge: Zulässige Maßnahmen

3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

Kapitel 7

Vorladung und Vorführung

I. Die Vorladung

II. Die Vorführung

Kapitel 8

Sicherstellung und Beschlagnahme

I. Überblick, Rechtsgrundlagen und Grundrechte

II. Die Sicherstellung zur Gefahrenabwehr

1. Tatbestandliche Voraussetzungen

2. Rechtsfolge: Vollzug der Sicherstellung

3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

III. Die Sicherstellung und Beschlagnahme von Beweismitteln

1. Überblick

2. Tatbestandliche Voraussetzungen

3. Begrenzungen der Beschlagnahmebefugnis (Beschlagnahmeverbote)

4. Rechtsfolgen und Befugnisse

5. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

IV. Die Beschlagnahme von Einziehungsgegenständen

1. Bedeutung, Rechtsgrundlage und Abgrenzungen

2. Tatbestandliche Voraussetzungen

3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

V. Die Sicherstellung von Führerscheinen

1. Überblick

2. Tatbestandliche Voraussetzungen

3. Rechtsfolge

4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

Kapitel 9

Durchsuchung

I. Begriff, Rechtsgrundlagen und Grundrechte

II. Die Durchsuchung zur Gefahrenabwehr

1. Die Durchsuchung von Personen

2. Die Durchsuchung von Sachen

3. Betreten und Durchsuchen von Wohnungen

III. Die Durchsuchung nach dem Strafprozessrecht

1. Die Systematik des Strafprozessualen Durchsuchungsrechts

2. Die Tatbestandsvoraussetzungen für die Durchsuchung zur Strafverfolgung

3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

IV. Der Umgang mit Zufallsfunden

Kapitel 10

Körperliche Untersuchung

I. Begriff, Abgrenzungen und Rechtsgrundlagen

II. Die körperliche Untersuchung des Beschuldigten

1. Die tatbestandlichen Voraussetzungen

2. Rechtsfolge: Maßnahmen zur Untersuchung

3. Die Befugnis zur Anordnung der Untersuchung

4. Durchführungsbefugnis sowie weitere besondere Form- und Verfahrensvorschriften

5. Verhältnismäßigkeit

III. Die körperliche Untersuchung anderer Personen

1. Die tatbestandlichen Voraussetzungen

2. Rechtsfolgen

3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

IV. Die körperliche Untersuchung im Bußgeldverfahren

V. Die von der körperlichen Untersuchung betroffenen Grundrechte

Kapitel 11

Platzverweis und Aufenthaltsverbot

I. Begriff und Abgrenzungen

II. Der Platzverweis zur Gefahrenabwehr

1. Rechtsnatur und tatbestandliche Voraussetzungen

2. Rechtsfolge

3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

4. Die Durchsetzung des Platzverweises

III. Das Aufenthaltsverbot

1. Formelle Rechtmäßigkeit und tatbestandliche Voraussetzungen

2. Rechtsfolge

3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

4. Die Durchsetzung des Aufenthaltsverbots

IV. Der Platzverweis zur Strafverfolgung

1. Begriff und Abgrenzungen

2. Formelle Rechtmäßigkeit und tatbestandliche Voraussetzungen

3. Rechtsfolge

4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

Kapitel 12

Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot

I. Einführung

II. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen

1. Formelle Rechtmäßigkeit

2. Tatbestandliche Voraussetzungen

3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

III. Rechtsfolge

IV. Durchsetzung von Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot

Kapitel 13

Freiheitsentziehende Maßnahmen

I. Freiheitsentziehung und Freiheitsbeschränkung

II. Die Gewahrsamnahme zur Gefahrenabwehr

1. Begriff und Rechtsgrundlagen

2. Tatbestandliche Voraussetzungen der Gewahrsamnahme

3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

III. Die vorläufige Festnahme

1. Allgemeines

2. Tatbestandsvoraussetzungen der vorläufigen Festnahme nach § 127 Abs. 1 StPO

3. Tatbestandsvoraussetzungen der vorläufigen Festnahme nach § 127 Abs. 2 StPO

4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

IV. Die Hauptverhandlungshaft nach § 127b StPO

V. Die Sicherheitsleistung

1. Allgemeines und Abgrenzungen

2. Die Sicherheitsleistung nach § 127a StPO

3. Die Sicherheitsleistung nach § 132 StPO

VI. Die Verhaftung

Kapitel 14

Zwang

I. Einführung

II. Zwangsanwendung zur Gefahrenabwehr

1. Überblick

2. Die formelle Rechtmäßigkeit des Zwangs zur Gefahrenabwehr

3. Die tatbestandlichen Voraussetzungen des Zwangs zur Gefahrenabwehr

4. Die Rechtsfolge von § 53 BbgPolG

5. Weitere Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen

III. Zwangsanwendung in der Strafverfolgung und im Bußgeldverfahren

IV. Die vom Zwang betroffenen Grundrechte

Stichwortverzeichnis