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I.Einführung: Die Öffnung der italienischen Rechtsordnung für das Völkerrecht1 – 14

1.Theoretische Grundlagen1

2.Die Öffnung für das allgemeine Völkerrecht2 – 5

3.Die Öffnung gegenüber dem Völkervertragsrecht6 – 11

4.Die Lage nach der Verfassungsnovelle des Jahres 200112 – 14

II.Die Mitgliedschaft Italiens in den Europäischen Gemeinschaften und in der Europäischen Union15 – 57

1.Die europäische Frage im Kontext der Verfassunggebung und die nachfolgende politische Entwicklung15, 16

a)Die Verfassunggebung15

b)Die weitere politische Entwicklung16

2.Die verfassungsrechtliche Grundlage der Mitgliedschaft Italiens in den Europäischen Gemeinschaften und in der Europäischen Union17 – 19

3.Europarecht und nationales Recht: Die Entwicklung der Judikatur des italienischen Verfassungsgerichts20 – 36

a)Zunächst: Reiner Dualismus21, 22

b)Später: Zunehmend moderater Dualismus23 – 33

aa)Die Frage der unmittelbaren Geltung der europarechtlichen Normen in der nationalen Rechtsordnung28 – 30

bb)Ausnahmefälle, in denen die Feststellung der Verfassungsmäßigkeit durch das Verfassungsgericht weiterhin zulässig ist31

cc)Der nur indirekte Dialog zwischen dem Verfassungsgericht und dem EuGH32, 33

c)Die so genannte „controlimiti“-Lehre34 – 36

4.Die Verfassungsnovelle des Jahres 2001 und ihre Folgen37 – 43

5.Grundfragen der italienischen Mitgliedschaft in der Europäischen Union44 – 57

a)Der Machtverlust des nationalen Gesetzgebers44 – 56

aa)Der Machtverlust des nationalen Parlaments44 – 48

bb)Die Metamorphose der Garantiefunktionen: Gesetzesvorbehalt und Legalitätsprinzip49

cc)Der Machtverlust der Regionen50 – 56

b)Grundrechte und Grundprinzipien der Verfassung57

III.Verfassungsrecht und EMRK58 – 62

1.Einführung: Die Menschenrechte in der italienischen Verfassung58

2.Der Rang der EMRK in der nationalen Normenhierarchie59, 60

a)Die EMRK als völkerrechtlicher Vertrag59

b)Die Lage nach der Verfassungsnovelle des Jahres 200160

3.Die Rolle der EMRK und der Rechtsprechung des EGMR in der Rechtsprechung der Fachgerichte und des Verfassungsgerichts61, 62

a)Die Anerkennung der unmittelbaren Anwendbarkeit der EMRK61

b)Die Rolle der EMRK und der Rechtsprechung des Straßburger Gerichtshofs vor den Fachgerichten und der Corte costituzionale62

IV.Schlussbemerkungen63 – 67

Bibliographie

Erster Teil Offene Staatlichkeit › § 18 Offene Staatlichkeit: Italien › I. Einführung: Die Öffnung der italienischen Rechtsordnung für das Völkerrecht