Читать книгу Geschichte der USA - Anke Ortlepp - Страница 54

Präsident JacksonJackson, Andrew hatte die wichtigen Regierungsämter nach rein parteipolitischen Gesichtspunkten vergeben und stützte sich vor allem auf einen engen Beraterzirkel, das so genannte „Küchenkabinett“, in dem neben Außenminister Martin Van BurenVan Buren, Martin demokratische Zeitungsverleger den größten Einfluss ausübten. Es entsprach dem generellen Klima der Zeit, dass Wirtschafts- und Finanzthemen die Diskussionen von Regierung und Kongress beherrschten. Eine Quelle ständiger Reibungen waren die Zölle, aus denen der Bundesetat in der Hauptsache finanziert wurde. Durch Zölle verteuerte der Kongress aber auch gezielt Einfuhren aus Europa, um heimische Industrien zu schützen. Das ging wiederum häufig zu Lasten der agrarischen Südstaaten, die stärker als andere Regionen auf den Import europäischer Fertigwaren angewiesen waren. Hinter dieser Benachteiligung argwöhnten manche Südstaatler Absichten des Nordens, die peculiar institutionpeculiar institution zu schwächen. Ende 1832 kam es zur Krise, als ein Konvent des Staates South CarolinaSouth Carolina die Zollgesetze von 1828 und 1832 für null und nichtig erklärte, die Eintreibung von Bundeszöllen in South Carolina verbot und für den Fall bundesstaatlicher Gewaltanwendung mit Austritt aus der Union drohte. Die juristische Begründung für diesen „NullifikationsNullifikations-Streit“-Beschluss hatte JacksonsJackson, Andrew Vizepräsident John C. CalhounCalhoun, John C. schon 1828 in einem anonymen Pamphlet unter Bezugnahme auf die KentuckyKentucky- und VirginiaVirginia-Resolutionen von 1798 geliefert. Ab 1831 bekannte er sich offen zu der Ansicht, im föderalen System der USA habe die Souveränität der Staaten Vorrang vor Mehrheitsentscheidungen des Kongresses. Dieses Argument sollte zum Kern der states’ rights-Philosophie der Südstaaten bis ins 20. Jahrhundert hinein werden. Im Wahlkampf des Jahres 1832 kam es zum offenen Bruch zwischen JacksonJackson, Andrew und CalhounCalhoun, John C., der vom Amt des Vizepräsidenten zurücktrat und als Senator für seine staatsrechtlichen Theorien weiterstritt. JacksonJackson, Andrew brandmarkte die SezessionsdrohungSezession (s.a. Bürgerkrieg) South CarolinasSouth Carolina als Verrat an der Union, auf dem die TodesstrafeTodesstrafe stehe, und ließ sich vom Kongress ermächtigen, die Missachtung der VerfassungVerfassung und der Gesetze der USA gewaltsam zu beenden. Jetzt trat der Präsident in der Pose eines Sprechers des amerikanischen Volkes auf, das von der Bundesregierung den Ausbau der Demokratie und eine weitere Westexpansion erwartete. Der Kongress entschärfte jedoch den Konflikt, indem er eine stufenweise Senkung des Zolltarifs auf den Stand von 1816 beschloss. CalhounCalhoun, John C. fand sich mit dieser Regelung ab, zumal South Carolina keine aktive Unterstützung von anderen Staaten erhielt. Die Ressentiments gegen den Norden wirkten aber weiter fort, und die Frage nach der „wahren“ Natur des föderativen Systems blieb in der Schwebe.

Abb. 7: Andrew Jackson bekämpft zusammen mit Martin Van Buren die Bank of the United States, dargestellt als vielköpfiges Monster (Satire von 1836)

Im Wahlkampf von 1832 war neben dem Streit mit South CarolinaSouth Carolina JacksonsJackson, Andrew Absicht, die auf 20 Jahre befristete Charter der Second Bank of the United StatesBank of the United StatesSecond Bank of the United States nicht zu verlängern, zum zentralen Thema geworden. Die Gegner hatten diese Frage hochgespielt, um den Präsidenten in Verlegenheit zu bringen, da sie annahmen, er könne sich eine Zerstörung der Bank aus Gründen der wirtschaftlichen Vernunft nicht leisten. Die DemokratenDemokratische Partei nahmen die Herausforderung jedoch an und machten die Bank zum Symbol ihres Kampfes gegen die Privilegien und Monopole der Ostküstenelite. In der Begründung des Vetos, mit dem JacksonJackson, Andrew eine Verlängerung der Charter über 1836 hinaus verhinderte, griff er die Bank in demagogischer Weise als eine Institution an, die „gefährlich für die Freiheiten des Volkes“ sei und zum Ziel habe, „die Reichen reicher und die Mächtigen mächtiger“ zu machen. Auf diese Weise brachte er alle diejenigen hinter sich, die interessens- oder gefühlsmäßig gegen die IndustrialisierungIndustrialisierung eingestellt waren. Durch die Favorisierung von Staatenbanken gegenüber der Bundesbank gewann er allerdings auch die Unterstützung von Unternehmern, die dem wirtschaftlichen Wandel positiv gegenüberstanden, ihn jedoch ungestört von bundesstaatlicher Einmischung und „Wall StreetWall Street“-Kontrolle auf lokaler Ebene vorantreiben wollten.

Nach der ungefährdeten Wiederwahl gegen Henry ClayClay, Henry stand JacksonsJackson, Andrew zweite Amtszeit von 1833 bis 1837 ganz im Zeichen des „BankkriegesBankkrieg“ (bank war), in dem sich die politischen und ideologischen Gegensätze der Zeit dramatisch verdichteten. JacksonsJackson, Andrew Finanzminister Roger B. TaneyTaney, Roger B. verfügte gegen den Widerstand des Kongresses, dass die Gelder der Regierung aus der Second Bank of the United StatesBank of the United StatesSecond Bank of the United States abgezogen und in Einzelstaats-Banken deponiert wurden. Die Direktoren der Second BankBank of the United StatesSecond Bank of the United States wiederum versuchten, mit einer Verknappung des Kredits Druck auf JacksonJackson, Andrew auszuüben. Der Präsident blieb jedoch unerbittlich: Obwohl der Senat warnte, dass der republikanische Charakter des Gemeinwesens durch „die Konzentration aller Macht in den Händen eines Mannes“ auf dem Spiel stehe, erlosch die Charter 1836, und die Second BankBank of the United StatesSecond Bank of the United States, zur Privatbank reduziert, musste 1841 Konkurs anmelden. Schon 1837 brach jedoch der Spekulationsboom zusammen, der den BankkriegBankkrieg begleitet hatte, und die USA glitten in eine fünfjährige Depressionsphase ab. JacksonsJackson, Andrew Kreuzzug gegen die Reichen und Mächtigen war daran nicht schuldlos, denn er schirmte im Grunde nur die Kräfte der Marktwirtschaft von bundesstaatlicher Regulierung ab. Der Supreme CourtSupreme Court unter Marshalls Nachfolger Roger B. TaneyTaney, Roger B. (1836–1864) setzte JacksonsJackson, Andrew dezentrale, antimonopolistische Wirtschaftspolitik in verfassungsrechtliche Doktrin um und behielt diesen Kurs bis in die Zeit des BürgerkriegsBürgerkrieg bei. Als JacksonJackson, Andrew 1837 das Weiße Haus verließ, war er sicherlich der populärste Amerikaner seiner Zeit. Auch von heutiger Warte aus sind – ungeachtet aller Schattenseiten – die Tatkraft und Entschlossenheit bemerkenswert, mit der er die Demokratisierung der USA vorangetrieben, die Einheit der Union verteidigt und die konstitutionellen Befugnisse des Präsidenten voll ausgeschöpft hat. In der Verbindung von Zielstrebigkeit, Machtbewusstsein, moralischer Selbstgerechtigkeit und materiellem Erfolgsstreben verkörperte er einen neuen Typus des Amerikaners, der sich anschickte, die Autonomie des Individuums zu einer umfassenden politischen und wirtschaftlichen Kraftentfaltung zu nutzen.