Читать книгу Europarecht - Bernhard Kempen - Страница 373

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Von den allgemeinen Agenturen sind die sog. Exekutivagenturen deutlich zu unterscheiden, die ausschließlich von der → Europäischen Kommission für einen jeweils begrenzten Zeitraum gegründet werden, um bestimmte Programme der Union zu verwalten und umzusetzen. Anders als bei den allgemeinen Agenturen geht es bei Exekutivagenturen daher weniger um die fachliche Expertise für einzelne Entscheidungen, sondern vielmehr um die schlichte Umsetzung bereits konkretisierter Kommissionsprogramme, ohne dass der Exekutivagentur dabei ein wesentlicher eigener Entscheidungsspielraum eingeräumt würde. Letztlich steht also die organisatorisch konzentrierte Erfüllung von Aufgaben, die ansonsten von der Kommission selbst wahrgenommen werden müssten, im Mittelpunkt. Mit dem Ziel, ihre eigene Arbeitsfähigkeit als zentrales politisches Initiativorgan der EU zu erhalten, delegiert die Kommission bestimmte wichtige exekutive Aufgaben an speziell dafür eingerichtete Exekutivagenturen. Diese stehen im Rang neben den Generaldirektionen und haben anders als die allgemeinen Agenturen, die geographisch über die gesamte EU verstreut sind, ihren Sitz stets bei der Kommission in Brüssel oder aber in Luxemburg. Durch die Verordnung zur Festlegung des Statuts der Exekutivagenturen (VO [EG] Nr. 58/2003) hat die EU einen einheitlichen Rechtsrahmen für Exekutivagenturen geschaffen, was dazu beigetragen hat, dass diese deutlich homogener strukturiert sind als die vielgestaltigen sonstigen Agenturen.

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Derzeit bestehen folgende sechs Exekutivagenturen: die Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur (EACEA) mit Sitz in Brüssel, die Exekutivagentur für kleine und mittlere Unternehmen (EASME) mit Sitz in Brüssel, die Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates (ERCEA) mit Sitz in Brüssel, die Exekutivagentur für Verbraucher, Gesundheit, Landwirtschaft und Lebensmittel (CHAFEA) mit Sitz in Luxemburg, die Exekutivagentur für die Forschung (REA) mit Sitz in Brüssel und die Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) mit Sitz in Brüssel.