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Problemaufriss und Fragestellung

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Eine zentrale Herausforderung der deutschen Gesundheitspolitik ist die Durchsetzung grundlegender Gesundheitsreformen. In seinen wesentlichen Strukturen ist die deutsche Krankenversicherung noch von Bismarck geprägt. In den letzten Jahrzehnten scheiterten viele Reforminitiativen. Maßgeblich für eine Beurteilung der Durchsetzungschancen des Neustarts ist daher die systematische Identifikation von Reformhindernissen und Reformtreibern. Eine politikwissenschaftliche Analyse ermöglicht die Differenzierung von vier abgeschlossenen Phasen der bundesdeutschen Gesundheitspolitik, die jeweils unterschiedliche Voraussetzungen für den Erfolg von Gesundheitsreformen beinhalteten. Die aktuelle Phase ist wesentlich geprägt durch die Ergebnisse der kostenintensiven Reforminitiativen der 19. Legislaturperiode (Geschonneck 2019), deren Effekt durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie noch verstärkt wird. Trotz der Reformintensität bleibt nicht nur ein finanzieller Problemdruck, sondern ein weiterhin zu lösender Reformbedarf, etwa im Hinblick auf Digitalisierung und Pflege. Die Corona-Pandemie hat auch hier die bestehenden Herausforderungen besonders sichtbar gemacht. Im Ausblick ist zu diskutieren, ob die jüngsten Entwicklungen ein Reformfenster für eine grundlegende Neuorientierung öffneten und wie dies gegebenenfalls genutzt werden kann.

Neustart!

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