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Polarisierung des Parteiensystems

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Neben Partikularinteressen, Föderalismus und Korporatismus führt die klassische Übersicht über Reformblockaden des deutschen Gesundheitswesens auch Koalitionsregierungen an (Rosewitz u. Webber 1990). Die Ausgangsidee dieses Aspekts ist die Befürchtung, dass Koalitionsregierungen oder faktische Einigungszwänge infolge von Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat zu einem jeweils kleinsten gemeinsamen Nenner führen. Dies gilt insbesondere, wenn die Ziele der Koalitionspartner gegensätzlich sind oder wenn zwischen koalierenden Parteien und gegensätzlichen Interessengruppen jeweils enge Verbindungen bestehen. Die Struktur des Parteiensystems hat sich im Verlauf der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland grundlegend verändert. Während in der alten Bundesrepublik vor allem der Gegensatz zwischen Union und SPD zu Blockaden führen konnte, hat sich das Parteiensystem inzwischen fragmentiert und polarisiert (Oppelland 2019; Wagschal 2020). Auch die Parteien der ehemals Großen Koalitionen verfügen heute nur noch über knappe Mehrheiten im Bundestag und über keine Mehrheit mehr im Bundesrat. Im Hinblick auf die Bewertung von Reformblockaden und Reformpotenzialen in der deutschen Gesundheitspolitik spielt daher der Grad der destruktiven Polarisierung im Parteiensystem eine zentrale Rolle.

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