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Kay Hailbronner
Asyl- und Ausländerrecht
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Vorwort
Inhaltsverzeichnis
A.Allgemeiner Überblick § 1Migration – Zahlen und Fakten zur Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland
§ 2Regelungsgegenstand und Rechtsquellen des Ausländerrechts I.Aufgabe des Ausländerrechts
II.Historischer Überblick über die Rechtsquellen
III.Das auf Drittstaatsangehörige anwendbare Recht 1.Das Aufenthaltsgesetz
2.Die Aufenthaltsverordnung
3.Die Beschäftigungsverordnung
4.Das Asylgesetz
5.Das Ausländerzentralregistergesetz
6.Das Staatsangehörigkeitsgesetz
IV.Völkerrechtliche Verträge
V.Das auf Unionsbürger anwendbare Recht
VI.Das auf türkische Staatsangehörige anwendbare Recht
VII.Das Verhältnis der verschiedenen Rechtsquellen zueinander und die Einwirkungen des Völkerrechts auf das innerstaatliche Recht
§ 3Ausländer- und Asylpolitik im europäischen Zusammenhang I.Kompetenz der Europäischen Union im Bereich Visa, Einwanderung und Asyl
II.Visapolitik und Grenzkontrolle
III.Einwanderungspolitik
IV.Asyl- und Flüchtlingspolitik
Страница 24
§ 4Das Zuwanderungsgesetz – Zuwanderungssteuerung und Integration I.Einwanderungsland Bundesrepublik Deutschland?
II.Das Problem der Steuerung von Zuwanderung und rechtliche Instrumentarien der Zuwanderungskontrolle
III.Integration von Ausländern
IV.Einbürgerung von Ausländern
B.Ausländer- und Asylrecht der Bundesrepublik Deutschland § 5Einreise von Ausländern – Grundlagen I.Völker- und verfassungsrechtliche Einflüsse auf das Ausländerrecht 1.Einfluss völkerrechtlicher Verträge
2.Refoulement Verbote
3.Einfluss des Verfassungsrechts
II.Voraussetzungen für die Einreise von Ausländern in das Bundesgebiet 1.Die Passpflicht
2.Einreisevisum
3.Das Einhalten der Einreiseformalitäten gem. § 13 AufenthG
4.Einreise- und Aufenthaltsverbot
5.Der Zeitpunkt der Einreise
III.Verhinderung der unerlaubten Einreise durch Zurückweisung an der Grenze
Страница 38
IV. Begriff und Wirkungen der illegalen Einreise
§ 6Aufenthalt – Die aufenthaltsrechtliche Stellung von Drittstaatsangehörigen I.Aufenthaltstitel 1.Typen von Aufenthaltstiteln
2.Auflagen und Nebenbestimmungen (§ 12 AufenthG)
3.Räumliche Beschränkungen und Wohnsitzzuweisungen (§ 12a AufenthG)
II.Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels (§ 5 AufenthG)
1.Erfüllung der Passpflicht
2.Sicherung des Lebensunterhaltes
3.Ungeklärte Identität und Staatsangehörigkeit
4.Nichtbestehen von Ausweisungsinteressen
5.Keine Beeinträchtigung oder Gefährdung der Interessen der Bundesrepublik Deutschland
6.Erfüllung der Visumpflicht
7.Fehlen von allgemeinen und besonderen Versagungsgründen
8.Bearbeitungshinweise bei der Entscheidung über einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels
III.Besondere Voraussetzungen der jeweiligen Aufenthaltstitel 1.Voraussetzungen der Aufenthaltserlaubnis
Страница 53
2.Voraussetzungen der Niederlassungserlaubnis
3.Voraussetzungen der Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU
IV.Formale Voraussetzungen für die Erlangung eines Aufenthaltstitels
V.Verlängerung eines Aufenthaltstitels
VI.Rechtsschutz bei Ablehnung eines Antrages auf Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels 1.Rechtsschutz bei Ablehnung eines Visums
2.Rechtsschutz bei Ablehnung einer Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis bzw. Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU
§ 7Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit I.Allgemeine Grundsätze
Страница 61
II.Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit an der Erteilung von Aufenthaltstiteln zum Zweck der Aufnahme einer Beschäftigung und zur Erteilung von Arbeitserlaubnissen
III.Unselbstständige Beschäftigung als Fachkraft mit qualifizierter Berufsausbildung (§§ 18 bis 18b AufenthG) 1.Allgemeine Voraussetzungen
2.Blaue Karte
IV.Forscher 1.Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Forschung
2.Mobiler Forscher (§ 18c AufenthG)
V.Niederlassungserlaubnis für Fachkräfte (§ 18c)
VI.ICT-Karte für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer (§§ 19 bis 19b AufenthG) 1.ICT-Karte (§ 19 AufenthG)
2.Kurzfristige Mobilität (§ 19a) und Mobiler-ICT-Karte (§ 19b AufenthG)
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