Читать книгу Die ganze Geschichte - Yanis Varoufakis - Страница 30

Ich war zur Stimmabgabe bei der Wahl im Mai nach Athen zurückgekehrt, als Pappas mich anrief, um ein Gespräch zu vereinbaren. Tsipras, er und ich trafen uns wieder in demselben Hotel in Psirri, diesmal ziemlich aufgeregt: Sie standen nicht länger am Rand des politischen Spiels, sondern ritten auf einer Welle breiter Unterstützung, die innerhalb von Wochen, nicht Jahren, einen echten Wandel bringen konnte. Bei diesem Treffen schrillte eine Alarmglocke in meinem Kopf.

»Ist dir klar, dass du die Verhandlungen mit der EU und dem IWF führen wirst, wenn wir gewinnen?«, fragte mich Pappas mit seinem typischen aufgesetzten Lächeln.

Mein Magen krampfte sich zusammen. Pappas schien in seinem Eifer, mich in die Verhandlungen mit der EU und dem IWF einzubinden, zu vergessen, dass die Wirtschaftspolitik von Syriza die Domäne von Giannis Dragasakis war, dem Schattenfinanzminister der Partei, einem Veteranen der Linken, der bei Alexis’ Aufstieg an die Spitze und schon bei der Gründung des Wahlbündnisses Syriza eine zentrale Rolle gespielt hatte. Obwohl Alexis und Pappas offensichtlich nicht in Erwägung zogen, Dragasakis in den Kampf mit der EU und dem IWF zu schicken, war es doch seine Aufgabe, die wirtschaftspolitische Agenda der Partei zu formulieren; er war ein politisches Schwergewicht, dem sie nicht ohne Weiteres auf die Zehen treten würden. Ich folgerte, dass ihr verständliches Zögern, eben dies zu tun, hinter dem schlecht durchdachten Vorschlag steckte, die Rollen des Chefverhandlers und des Finanzministers zu trennen.

Ich musste erst einmal schlucken, bevor ich auf Pappas’ Frage antworten konnte. Die Augen fest auf Alexis gerichtet, sagte ich, dass ich mich durch ihr Angebot geehrt fühlte, aber nicht wisse, wie die Aufspaltung der Rollen funktioniere solle. Alle Verhandlungen würden innerhalb der Eurogruppe geführt werden, wo jedes Land durch seinen Finanzminister vertreten sei: Um Glaubwürdigkeit und Verhandlungsmacht zu besitzen, brauche der Minister den vollkommenen Rückhalt nicht nur des Regierungschefs, sondern auch des Parlaments und der Wähler. Einen nicht gewählten Technokraten zu Griechenlands Gläubigern zu schicken, um mit ihnen über die wirtschaftliche Befreiung des Landes zu verhandeln, wäre eine vorprogrammierte Katastrophe.

Alexis stimmte mir zu. Daraufhin versuchte Pappas das Gespräch mit der Bitte zu retten, ich solle in einem Papier die optimale Verhandlungsposition skizzieren für den Fall, dass Syriza die Wahl am 14. Juni, gerade einmal drei Wochen später, gewinnen würde. An dem Abend schrieb ich die erste von sehr vielen Versionen dieses Strategiepapiers nieder.

Im Kern formulierte ich zwei Vorschläge zum Umgang mit den griechischen Schulden für die EU und den IWF. Erstens sollten der Staatsbankrott und die Staatsschulden vom Bankrott der Banken und deren privaten Verlusten getrennt werden. Dann könnte der bankrotte Staat nicht für das Geld der europäischen Steuerzahler haftbar gemacht werden, das er nie bekommen hatte. Und wichtiger noch: Die Wiederbelebung der Banken würde nicht durch die Staatsverschuldung behindert. Denn wie sollte der griechische Staat die Banken unterstützen, wenn er doch bankrott war? Ohne diese Entkoppelung würden der Staat und die in Griechenland operierenden Banken weiter in einer Umklammerung stecken wie zwei schlechte Schwimmer in stürmischen Gewässern, die sich aneinander festhalten, während sie gemeinsam auf den Meeresgrund sinken. Wie konnte die Entkoppelung erreicht werden? Indem man Europas Steuerzahler zu den neuen Eigentümern der griechischen Banken machte, damit de facto nicht länger der griechische Staat für die Banken verantwortlich sein würde, sondern das Volk Europas, und die Institutionen der EU würden sie im Namen des Volkes leiten.¹⁵ Das wäre der einzige Weg, um das Vertrauen in die Banken wiederherzustellen.

Zweitens sollten jegliche Rückzahlungen der griechischen Staatsschulden aus den beiden Rettungspaketen an die EU und den IWF an die Bedingung geknüpft werden, dass die wirtschaftliche Erholung des Landes erst eine gewisse Dynamik erreicht hätte.¹⁶ Nur so hatte die Wirtschaft eine Chance, wieder Tritt zu fassen.

Zusammengenommen würden diese beiden Vorschläge zur Restrukturierung der griechischen Staatsschulden eine neue Ära einläuten: Die EU und der IWF würden sich nicht länger wie Ebenezer Scrooge aus Dickens’ Weihnachtsgeschichte verhalten, sondern vielmehr Partner Griechenlands bei der Förderung seiner wirtschaftlichen Erholung werden. Denn ohne wirtschaftliche Erholung würden sie einen erheblichen Teil ihrer Rettungskredite abschreiben müssen.

Mein Strategiepapier, das nur für die Augen von Alexis und Pappas bestimmt war, endete mit einem Abschnitt, welche Reaktion von den Heinzelmännchen bei der EU und dem IWF zu erwarten war sowie von unserer heimischen Oligarchie: erbitterte Ablehnung. Die beiden Vorschläge waren zwar ideal geeignet, Griechenland wirtschaftlich wieder auf die Beine zu bringen und einen großen Teil seiner ansonsten uneinbringlichen Schulden zurückzuzahlen, aber politisch waren sie Gift für unsere Gegner innerhalb wie außerhalb Griechenlands. Ich riet Folgendes:

Was sollte Athen tun, wenn die europäischen Politiker die beiden Vorschläge rundweg ablehnen und stattdessen auf weiteren Krediten beharren?

Wenn eine Syriza-Regierung nicht darauf vorbereitet ist, jegliche neue Kredite abzulehnen, solange die griechischen Schulden nicht restrukturiert sind, ist ein Wahlsieg sinnlos. Ein Nein zu neuen Krediten wird natürlich seinen Preis haben. Die Troika wird damit drohen, die Banken zu schließen, und der Staat wird die Gehälter im öffentlichen Dienst und die Renten aus seinen Steuereinnahmen bezahlen müssen. Das bedeutet, dass eure Regierung sich für eine harte Verhandlungsphase wappnen muss, in der der Staat ganz konsequent nur von dem lebt, was er hat (und notfalls die höchsten Gehälter und Pensionen kürzt, bis das Primärdefizit beseitigt ist). Transaktionen mit Papiergeld werden durch Debitkarten, Onlinebanking und eine Form von Schuldscheinen, die der Staat ausgibt, ersetzt. Das ist nicht schön, aber ein außergewöhnlicher Kampf um die Wiedererlangung der Souveränität erfordert außergewöhnliche Maßnahmen. Und hier kommt die gute Nachricht: Wenn ihr bereit seid, maßvolle, vernünftige Forderungen zu stellen und gleichzeitig Nein zu sagen zu neuen Krediten (und bei dem Nein zu bleiben!), dann werden die EU und der IWF ziemlich sicher an den Verhandlungstisch kommen – finanziell und politisch hätten sie zu viel zu verlieren.

Ich wusste sehr wohl, dass seit 2010 die Reaktion der Troika auf jeden Vorschlag zu einer Restrukturierung der Schulden grausam gewesen war, denn eine Restrukturierung hätte bedeutet, dass Kanzlerin Merkel die Wahrheit über ihre eigentlichen Gründe für die Griechenlandrettung hätte sagen müssen. Die gleiche Reaktion wäre bei uns zu Hause, in Griechenland, zu erwarten. Für die launischen griechischen Banker lief meine Kampagne für eine Restrukturierung der Schulden darauf hinaus, dass ich ihre Liquidierung betrieb, weil die Kontrolle über ihre Banken auf die Institutionen der Europäischen Union und die Eigentümerschaft auf die europäischen Steuerzahler übertragen werden sollte. Überdies stand hinter den Banken eine ganze politische Klasse, die daran gewöhnt war, ohne Sicherheiten, Garantien und echte Prüfung gewaltige Kreditsummen von ihren Banker-Kumpeln zu bekommen. Ich erinnere mich nicht mehr, inwieweit Alexis die ganze Tragweite dieser Strategie begriff, aber ich weiß noch, dass ich ihm sehr genau erklärte, worauf er sich gefasst machen musste, wenn er meine Empfehlung befolgte: nichts weniger als Krieg. Kein Wunder, dass er zögerte, sich auf meinen Vorschlag einzulassen.

»Rätst du mir, dass ich dazu aufrufe, die griechischen Banken an Ausländer zu geben? Wie soll ich Syriza davon überzeugen?«, fragte mich Alexis später bei einem Treffen im Hauptquartier von Syriza.

»Ja, genau das musst du tun«, erwiderte ich.

Wenn er eine Vereinbarung haben wolle, bei der Griechenland in der Eurozone bleiben würde, dann müsse er eine grundlegende Wahrheit akzeptieren: Der griechische Staat hatte nicht das nötige Geld, um die griechischen Banken wieder flottzumachen. Ergo blieb als einzige Alternative zum Grexit, der immer noch möglich war, oder zur dauerhaften Schuldknechtschaft, dem schlimmsten denkbaren Szenario, die Übertragung der Banken in europäischen Besitz. Tatsächlich, sagte ich, müsse das sowieso passieren: Genau wie es Unsinn sei, innerhalb der Dollarzone von einem kalifornischen oder texanischen Bankensystem zu sprechen, sei es lächerlich sich vorzustellen, wir könnten innerhalb der Eurozone getrennte nationale Bankensysteme haben.

Das leuchtete Alexis ein. Aber es gefiel ihm nicht, besonders da das Zentralkomitee von Syriza natürlich die Verstaatlichung der Banken favorisierte. Während die griechischen Medien aufschreien würden: »Alexis gibt unsere Banken an Ausländer!«, würden die linken Kräfte von Syriza ihn kritisieren, dass er ihren langjährigen Feldzug beendete, das Finanzwesen unter staatliche Kontrolle zu bringen. Ich spürte seinen Schrecken angesichts der unvermeidlichen Gegenreaktion und warnte ihn, er werde sich mit der Befreiung Griechenlands mächtige Feinde machen, nicht nur all jene, deren politischer Auftrag lautete, uns im Zustand einer Schuldenkolonie zu erhalten, sondern auch bei den Syriza-Mitgliedern, die von ihm erwarteten, innerhalb der Eurozone ein sozialistisches Paradies zu errichten. Aber das war sowieso unmöglich. Als einzige Möglichkeit innerhalb der Eurozone blieb, Griechenland aus dem Schuldgefängnis herauszuholen. Um das zu erreichen, musste er eine Mehrheit der Deutschen dazu bringen, sich als Partner bei unserer Erholung zu betrachten und nicht länger als diejenigen, die immer mehr Geld in unser schwarzes Loch warfen. Sie sollten ihr Geld in die griechischen Banken stecken, darum musste er ihnen Anteile an diesen Banken anbieten. Nur dann würden sie den Eindruck haben, dass die Erholung Griechenlands auch für sie wichtig war. Mit diesem einen Hieb würde er das sündige Dreieck zerschlagen.

Alexis lächelte. Er habe kein Problem damit, den Bankern die Stirn zu bieten, sagte er. Aber ohne jeglichen Einfluss auf die in Griechenland tätigen Geschäftsbanken wäre es unmöglich, eine stringente Industriepolitik zu verfolgen oder einen Plan für Entwicklung und Wiederaufbau. Er könne sich einfach nicht vorstellen, dass Syrizas Zentralkomitee das akzeptieren werde. Das war ein Argument.

Ich schlug ihm vor, es auf folgende Weise zu versuchen: Als echte Internationalisten und fortschrittliche Europaanhänger würden wir korrupten griechischen Privatleuten ihre bankrotten Banken wegnehmen und sie dem Volk Europas übertragen, eben jenen europäischen Staatsbürgern, die jetzt schon ihr Geld in diese Banken pumpten. Gegenwärtig könnten die Banken das erforderliche Investitionskapital nicht aufbringen, um Griechenlands Erholung und Wachstum zu finanzieren, deswegen könnten wir durch die Übertragung der Banken und ihrer Verbindlichkeiten an die Europäer nur gewinnen. Unterdessen könnten wir von Grund auf eine neue öffentliche Entwicklungsbank errichten und die verbliebenen Vermögenswerte des griechischen Staats bei ihr deponieren. Sie könnten dann als Sicherheit für neue Investitionen zur Finanzierung von Entwicklungsprojekten dienen, möglichst in Kooperation mit der Europäischen Investitionsbank.

Alexis gefiel die internationalistische, progressive Stoßrichtung, aber gefiel sie ihm so gut, dass er sie dem Zentralkomitee von Syriza vortragen und Dragasakis davon überzeugen würde? Das Dilemma des jungen Parteichefs war geprägt von all den Missständen, die schließlich im Frühjahr 2015 unseren Schlachtplan aushöhlten. An jenem Nachmittag im Hauptquartier von Syriza konnte ich es ihm ansehen. Auf der einen Seite war ihm klar, dass mein Vorschlag der einzig gangbare Weg war, wenn Griechenland in der Eurozone bleiben wollte. Aber zugleich brachte er es nicht über sich, mit dem Establishment von Syriza zu brechen.

Ich für mein Teil war davon überzeugt, dass meine Vorschläge abgelehnt werden würden, und betrachtete das als perfekte Entschuldigung, um Syriza gegenüber Distanz zu wahren. Solange Alexis ein Gefangener von Syrizas Illusionen war, würde ich an der Seitenlinie bleiben, kritischen Rat geben, falls und wann immer ich danach gefragt würde, aber ansonsten erleichtert sein, dass ich nichts mit alldem zu tun hatte. Drei Tage später, am 24. Mai, wuchs meine Erleichterung noch, als ich Alexis’ Rede las, in der er Syrizas wirtschaftspolitische Vorstellungen darlegte. Die Kluft zwischen dem, was sie vorhatten, und was in der Eurozone tatsächlich erreicht werden konnte, war abgrundtief. Innerhalb einer Stunde schickte ich eine lange, vernichtende E-Mail an Alexis und an Pappas. Ich benannte die zahlreichen logischen Fehler in ihren Wahlversprechen und teilte ihnen mit, wie ich über Dragasakis’ Fähigkeiten dachte, ein überzeugendes Wirtschaftsprogramm zusammenzustellen.¹⁷

Alexis’ verwirrende öffentliche Äußerungen, die hysterische Ablehnung der Oligarchie gegenüber Syriza und dazu die unverhohlenen Drohungen von Kanzlerin Merkel gegen eine griechische Regierung unter der Führung von Syriza bescherten uns ein Wahlergebnis, das dafür sorgte, dass Alexis in der Opposition blieb.¹⁸ Ich war erleichtert und traurig zugleich: erleichtert, dass er eine weitere Legislaturperiode Zeit haben würde, seine Vorstellungen zu ordnen, und traurig, weil die zu erwartende neue Koalitionsregierung, die brav nach der Pfeife der Troika tanzte, nun vermutlich Bailoutistan 2.0 in Stein meißeln würde.¹⁹