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Hendrik Schneider
Korruption im Krankenhaus - effektiv vermeiden, gegensteuern und aufklären
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Vorwort
Einleitung
1 Risiko Korruption 1.1 Bedeutung der Korruptionsdelikte in der Praxis 1.1.1 Überblick über die Aktivitäten des Gesetzgebers und deren Bedeutung für das Krankenhaus Reformen durch das Gesetz zur Bekämpfung der Korruption vom 13. August 1997
Schließung strafrechtlicher Lücken durch das Gesetz zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen vom 30. Mai 2016
Reformen durch Einführung sozialrechtlicher Verbotstatbestände
Fallbeispiel aus der Rechtsprechung, AG Landsberg, Urt. v. 16.01.2013 – 6 Ls 200 Js 141129/08:
Professionalisierung der Strafverfolgung durch Einführung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften und andere Reformen
Zielkonflikte in einzelnen Regelungsmaterien
Konsequenzen für das Krankenhaus-Management
1.1.2 Kriminalstatistik
1.1.3 Struktur der Risiken: Straftaten aus Unkenntnis der Grenzen zwischen erlaubtem und verbotenem Verhalten, Kontrolldefizite und »harte« Vertriebskorruption
Fallbeispiel aus der Praxis zur Fallgruppe der Straftaten aus Unkenntnis der Grenzen des Rechts:
Fallbeispiel aus der Rechtsprechung: Kick-Back für die Auftragserteilung (BGH, Beschl. v. 31.03.2011 – 4 StR 657/10):
1.2 Ablauf der Strafverfahren, Beschuldigte 1.2.1 Im Krankenhaus beschäftigte Ärzte und Ärztinnen, Pflegekräfte und Mitarbeitende des Einkaufs als Beschuldigte
Praxistipp: Einhaltung der Prinzipien der Antikorruption
1.2.2 Mitglieder der Geschäftsführung des Krankenhauses als Beschuldigte
1.2.3 Risiken für andere Berufsgruppen im Krankenhaus
1.2.4 Verfahren gegen die Krankenhausbetreibergesellschaft
Weitergehende Haftungsrisiken und ihre Vermeidung
1.2.5 Ermittlungsverfahren und Abschlussverfügung Der Anfangsverdacht
Hintergrundinformation zum Anfangsverdacht – »Der Thüringer Sonderweg«
Durchsuchung und Beschlagnahme, Vernehmungen
Einnahme der Schildkrötenformation der römischen Legionäre
Abschlussverfügung der Staatsanwaltschaft
1.2.6 Übernahme der Kosten der Verteidigung Voraussetzungen der Kostenübernahme
Umfang der Kosten für die Verteidigung
1.2.7 Übernahme der Kosten für Zeugenbeistände
1.2.8 Übernahme von Geldauflagen und Geldstrafen durch die Krankenhausbetreibergesellschaft
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