Читать книгу Putin - Ар'лан ис'Дрекхэм - Страница 11

Die Existenz des privaten Sicherheits- und Militärunternehmens (PMC) »Wagner« ist seit mehreren Jahren ein Thema, aber erst 2021 beginnen die französischen Medien sich dafür zu interessieren. Der von der malischen Regierung geforderte Abzug der französischen Soldaten und die gleichzeitige Rekrutierung von »Wagner«-Personal haben den Zorn des französischen Außenministers erregt und eine beispiellose Propagandakampagne gegen Russland ausgelöst.

Auf die Frage von Caroline Roux nach der Präsenz von russischen »Söldnern« der Gruppe Wagner in Afrika »entgegen dem französischen Interesse«[83] behauptet der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian, dass diese in der Zentralafrikanischen Republik »die Finanzmittel des Staates beschlagnahmen«, um bezahlt zu werden, und »zahlreiche Verfehlungen, Missbräuche und Raubzüge verüben und zuweilen sogar die staatliche Autorität an sich reißen«. Natürlich führt er, bei der zweifelhaften Rechtschaffenheit, die ihn auszeichnet, weder Beweise noch Beispiele für seine Behauptungen an. Seine Erklärungen werden vielfach von der französischen Presse aufgegriffen[84] und provozieren den Zorn der Regierung in Bangui.[85]

Einige Tage darauf gibt Frau Sylvie Baïpo-Temon, die zentralafrikanische Außenministerin, Jean-Yves Le Drian auf dem weltweiten Fernsehsender TV5 Monde Antwort.[86] Sie prangert die »nicht hinnehmbaren« und »erlogenen« Behauptungen ihres französischen Amtskollegen an und weist alle seine Anschuldigungen zurück, die »nicht wiedergeben, was in der Zentralafrikanischen Republik stattfindet«.

Sie erklärt, dass sich diese Aussagen auf eine dreimonatige Evaluierungsmission beziehen, die Russland – auf Ersuchen der zentralafrikanischen Regierung – bei den zentralafrikanischen Zollbehörden durchgeführt und die Empfehlungen hervorgebracht hat. Zentralafrikanischen Medienberichten zufolge soll diese Arbeit die Steuereinnahmen um 36 Milliarden CFA-Francs erhöhen.[87] Frau Baïpo-Temon stellt fest, dass seit einiger Zeit vom französischen Minister der Versuch unternommen wird, ihr Land zu »infantilisieren«[88]. Sie erinnert daran, dass Präsident Macron bereits den Präsidenten Touadéra beschuldigte[89], »eine Geisel der anwesenden Russen« zu sein, was falsch sei. Sie betont, die Zentralafrikanische Republik sei ein »autonomes, unabhängiges und souveränes Land« und habe »das Recht, Partner um Hilfe zu bitten«. Sie erinnert ebenfalls daran, dass die russische Anwesenheit in ihrem Land auf die Weigerung anderer Staaten zurückgehe, auf seine Hilfsappelle zu antworten. Insbesondere auf die Bitte des Präsidenten Touadéra im Jahr 2016, die Streitkräfte der Militäroperation SANGARIS (übersetzt »Bockkäfer«) im Land zu belassen. Genau deren Abzug war von Le Drian veranlasst worden. Sie hält daher die Aussagen von Le Drian für »diffamierend und erlogen« und verurteilt den von Frankreich geführten »Informationskrieg«.

Was die von der internationalen Gemeinschaft erhobenen Vorwürfe von Missbräuchen an der Zivilbevölkerung betrifft, so hat die Zentralafrikanische Republik eine Untersuchungskommission eingesetzt. Frau Baïpo-Temon erinnert auch daran, dass alle auf zentralafrikanischem Gebiet stationierten Truppen Missbräuche verübt haben und dass zu diesem Zeitpunkt der Vorwurf von Vergewaltigungen durch Soldaten der Operation SANGARIS noch nicht ausgeräumt sei. Jedenfalls scheinen gegen die russischen Paramilitärs weniger Vergewaltigungsvorwürfe erhoben worden zu sein als gegen das französische Militär (das damals unter der Verantwortung von Le Drian stand[90] … und das Gegenstand einer offenbar schlampigen Ermittlung wurde,[91] die mit einem zumindest diskutablen Freispruch endete[92]).

Die Anwesenheit von Wagner in Afrika scheint eher ein Problem für Paris als für die Afrikaner zu sein. Denn in Zentralafrika hat das Parlament den Russen für ihren Einsatz seine Dankbarkeit bekundet.[93] Und die Regierung hat ein Ehrenmal für die Truppen errichtet.[94]

Tatsächlich veranschaulichen die Erklärungen von Le Drian die Probleme von »Françafrique 2.0« (etwa »Franz(ösisch)afrika 2.0«): Die afrikanischen Länder wollen in ihren Entscheidungen frei von europäischer Bevormundung sein. Die Geringschätzung, die Le Drian zum Ausdruck bringt, reicht an sich schon aus, um zu verstehen, weshalb Frankreich in dieser Region nicht mehr willkommen ist. Denn sobald eine fremde Macht – egal ob national oder international – in einem Land interveniert, ersetzt sie zu einem großen Teil seine Machtstrukturen: Selbst wenn sie ihre Aufgabe gut machen, stehen die französischen Soldaten im Dienste Frankreichs und nicht in demjenigen Malis, des Niger oder eines anderen Staates. Es handelt sich übrigens um ein generelles Problem, welches auch die friedenssichernden Einsätze der Vereinten Nationen oder der OSZE betrifft. Es führt häufig zu Situationen, in denen die Soldaten wenig wirksam sind (wie zum Beispiel in der Demokratischen Republik Kongo), denn sie fühlen sich von den Problemen nicht wirklich betroffen.

Die Afrikaner haben festgestellt, dass die Art und Weise, wie die Franzosen ihre Einsätze durchführen, die Probleme der Afrikaner nur vergrößert. Und wenn sie auf ihre eigene Weise arbeiten und einen Dialog mit denen, die die Franzosen »Dschihadisten« nennen, beginnen wollen, hindert man sie daran. Die Afrikaner wollen souverän im eigenen Land sein.

Es waren größtenteils diese Gründe, die zu einem Staatsstreich in Mali und zum Heranziehen eines russischen privaten Sicherheits- und Militärunternehmens (PMC – Private Military Company) namens »Wagner« geführt haben. Die sogenannten PMC (sehr häufig auch vom Westen im Irak, in Afghanistan, Libyen und anderswo eingesetzt) werfen zahlreiche funktionelle und juristische Fragen auf. Aber sie haben einen beachtlichen Vorteil: Wenn man sie auffordert zu verschwinden, dann verschwinden sie (»Wer zahlt, bestimmt die Musik«).

Übrigens ist das, was man als »Wagner« bezeichnet, ein kaum bekanntes Gebilde. Man sieht in ihm eine »Privatarmee von Wladimir Putin«[95], die angeblich von Jewgeni Prigoschin, genannt »Koch des Kremls«, angeführt wird. Nebenbei bemerkt soll Prigoschin laut dem Nachrichtensender France info versucht haben, die Wahl von Donald Trump zu beeinflussen[96] (was anschließend widerlegt wurde, wie wir weiter unten feststellen werden). Kurzum, man weiß nichts und fantasiert. Die Natur dieser PMC bleibt unklar, sodass einige Experten sich fragen, ob sie überhaupt in der ihr zugeschriebenen Form existiert. In Wirklichkeit scheint es sich eher um ein Gebilde von kleinen Sicherheitsunternehmen zu handeln, die den Umständen entsprechend Aufträge erhalten.[97] Diese Unternehmen haben Niederlassungen in mehrere europäische Länder (Ungarn, Serbien, Schweiz, Italien, Deutschland, Griechenland und Taiwan) und tragen zum Teil andere Namen als »Wagner«.[98]

Die Darstellung, die uns die französischen Behörden und Medien von »Wagner« geben, hat mehr mit Propaganda (bis hin zu Desinformation) als mit wirklicher Analyse zu tun. Jean-Yves Le Drian, Caroline Roux und andere wollen uns das Bild einer kompakten Armee, einer Art Schattenmacht, vermitteln, die vom Infokanal CNews als »Putins Geheimarmee«[99] beschrieben wird. Dem liegen keine Fakten zugrunde. Die Wirklichkeit scheint weniger romanhaft zu sein. Denn laut der Zeitschrift Africa Intelligence stellt die »Paralleldiplomatie« von »Wagner« ein Problem für Moskau dar[100] … Schafft sich Putin etwa bewusst zusätzliche Probleme? Kurzum, in Wirklichkeit weiß man nichts und erzeugt, wie üblich, ein Narrativ.

Es ist wahrscheinlicher, dass uns Le Drian irgendeine Geschichte als Alibi dafür auftischt, dass Frankreich keine Strategie für die Länder hat, in denen es sich militärisch engagiert. Wie immer erscheinen diese Engagements effektiv, weil dabei viele Menschen sterben. Sie lösen aber keine Probleme.[101] So heißt es bei France Inter:

»Im Jahr 2020 wurden in Mali mehr zivile Opfer gezählt, die von zu ihrem Schutz anwesenden Soldaten getötet wurden (35 Prozent) als von sogenannten Dschihadisten-Gruppen (24 Prozent).«[102]

Genau das wirft die malische Regierung Frankreich vor: Es führe einen Krieg auf taktischer Ebene ohne eine Gesamtstrategie. Das erzeuge letzten Endes Terrorismus.[103] Der französische Paternalismus tue ein Übriges: Die malische Regierung wurde bei der Planung der Militäroperationen nicht hinzugezogen und holte als logische Folge private Akteure zu Hilfe, die sie nach Belieben anleiten und, wenn nötig, entlassen kann.

Selbstverständlich ist in Frankreich ein regelrechter Roman über diese »Schattenarmee« erdichtet worden. Man definiert sie als »Unternehmen zur Destabilisierung des Westens über Afrika«, das »durch Kriegsbeute« bezahlt und dafür »Goldminen, Silberminen und Anteile an Gasfeldern« erlangen würde. Am 16.2.2022 behauptet die Journalistin Alexandra Jousset, die eine Reportage über sie gedreht hat: »Sie werden nicht wirklich gegen die Terroristen kämpfen können, weil man sieht, dass es auch einer militärischen Operation wie BARKHANE (übersetzt ›Sicheldüne‹) nicht gelungen ist, effektiv zu kämpfen.« Sie erklärt, dass tausend Mann stationiert seien, die bereits begonnen hätten, »drei Goldminen in Mali zu erkunden«[104]. Am darauffolgenden Tag spricht Präsident Macron von 800 Männern,[105] während ein »französischer Offizieller« 300–400 Männer erwähnt:[106] In Wirklichkeit weiß es niemand und man erfindet eine Zahl.

Das einzig Richtige, was unsere Journalistin anmerkt, ist, dass die Russen nur eine Schutzmission erfüllen. Tatsächlich befürchten die Malier, dass ihre französischen Alliierten einen Gegenputsch organisieren könnten. Das ist offenbar der Hauptgrund, weshalb sie sich an einen russischen Anbieter gewandt haben.

Davon abgesehen erfüllen die Russen vermutlich auch Aufgaben der Ausbildung. Aber ihre Aufgabe ist es nicht, die militärische Mission BARKHANE weiterzuführen, wie man in Frankreich gerne behauptet.

Der wahre Grund, weshalb die in Mali an der Macht befindliche Junta nichts mehr von Frankreich wissen will, ist ihre Einschätzung, Frankreich werde nicht mit dem Terrorismus fertig. Denn die Junta bevorzugt eine weniger zerstörerische Strategie, die einen Dialog mit den Rebellen einschließt, was Paris abgelehnt hat.[107] Daher sind die Russen nur ein Element einer Strategie, die komplexer und ganzheitlicher ist als das, was die Franzosen zehn Jahre lang praktiziert haben. Diese Strategie, eine Mischung aus militärischen Elementen und einem Dialog, ist zumindest der Versuch, aus einer Sackgasse herauszukommen.

Russlands Anwesenheit in Afrika ist nicht weniger legitim als die von Frankreich. Das Problem besteht darin, dass die Franzosen es nicht gewohnt sind, wenn die afrikanischen Länder sich »ungeniert« gegenüber Paris verhalten.

Andererseits sind die PMC häufig ein Problem, weil sie zur Militarisierung von Situationen beitragen, ohne denselben rechtlichen und politischen Beschränkungen zu unterliegen wie traditionelle Armeen. Organisationen wie »Wagner« bilden hier keine Ausnahme. Aber indem man »Wagner« ausleuchtet, versucht man die Kriegsverbrechen zu verdunkeln, die westliche PMC im Irak und in Afghanistan verübt haben.[108] Dort haben alle westlichen Länder mehrere Zehntausend »Söldner«[109] beschäftigt. So wurde die amerikanische Botschaft in Kabul, wie der Autor selbst feststellen konnte, von Söldnern gesichert. Was von Amerikanern und Franzosen in Afghanistan und im Irak diskret als »Vertragskräfte« bezeichnet wird, das wird in Zentralafrika zu »Söldnern«. Im Irak haben sie sich zahlreicher Kriegsverbrechen schuldig gemacht,[110] ohne dass die Justiz sie behelligt hätte.[111] … Unsere berühmten »westlichen Werte« werden wirklich hervorragend von den Experten unserer Talkshow-Runden verteidigt! …