Читать книгу Putin - Ар'лан ис'Дрекхэм - Страница 9

Anfang der 1990er-Jahre machte sich die Schweiz Gedanken über eine mögliche Beteiligung an kontinentaleuropäischen Institutionen wie der Europäischen Union oder der NATO. Aber stets darauf bedacht, ihre Neutralität zu wahren, hat sie ihre Institutionen sowie ihren Sicherheitsrat hinzugezogen, um die Folgen solcher Beteiligungen abzuschätzen. In diesem Zusammenhang musste ich an Gesprächen mit den höchsten damaligen Amtsträgern der russischen Außenpolitik und Verteidigung teilnehmen. Das ermöglicht mir, eine Sicht der Dinge zu geben, die der russischen Wahrnehmung nähersteht als unsere heutige Sichtweise.

Dokumente, die jüngst von Großbritannien veröffentlicht wurden, zeigen, dass im Jahr 1995 Russland ernsthaft einen NATO-Beitritt in Erwägung zog, dass aber diese Idee als ein »Scherz« von den westlichen Regierungskanzleien abgewiesen wurde.[58] Der Daseinsgrund der NATO ist, seine Mitglieder unter die atomare Verteidigung der Vereinigten Staaten zu stellen. Letztere konnten sich aber das Nebeneinander der zwei größten Atommächte im selben Bündnis nur schwer vorstellen. Unter anderem aus diesem Grund hatte übrigens General De Gaulle 1966 Frankreich vom integrierten Kommando des NATO-Bündnisses zurückgezogen.

Schon in den 1950er-Jahren hatten die Sowjets einige einflussreiche NATO-Länder kontaktiert, um die Idee eines möglichen Beitritts auszuloten. Selbst wenn sie anscheinend keine großen Illusionen über die möglichen Erfolgsaussichten hatten, so ist die Tatsache, einen Beitritt ins Auge zu fassen, vielleicht nicht abwegig. Nach dem Tod Stalins hatten die Politik eines friedlichen Nebeneinanders von kommunistischem Block und Westblock sowie der Verzicht auf das Prinzip der »Unvermeidbarkeit des Kriegs« in der sowjetischen Militärstrategie die Möglichkeit eröffnet, neue Verhältnisse auf dem europäischen Kontinent zu schaffen. Die Sowjets lebten damals in einer Art Kriegswirtschaft, von der sie Abstand nehmen wollten, um eine »echte« Wirtschaft zu entwickeln.

Aber man befand sich mitten im Kalten Krieg. Und der Westen sah keine rechte Möglichkeit, die UdSSR in ein System der kollektiven Sicherheit wie die NATO einzubinden. Denn ihr Zweck war ja gerade, den Mitgliedern einen atomaren Schutz vor der Sowjetunion zu bieten. Von den ideologischen Problemen einmal abgesehen fürchtete der Westen, dass die UdSSR die Entscheidungsmechanismen der Allianz blockieren und sie handlungsunfähig machen würde.[59]

Anfang der 1990er Jahre ließen die Sowjets/Russen die Idee von einem Beitritt wieder aufleben. Und auch dann war die Idee weniger wirr, als es den Anschein hat, wenn man den heutigen Zustand der NATO sieht, das heißt mit der Zweckbestimmtheit, mit der sie 1949 geschaffen wurde (um der UdSSR/Russland die Stirn zu bieten). Wenn man sich aber eine neu konzipierte NATO denkt, mit einem Konzept von Sicherheit, was nicht auf Konfrontation, sondern auf Kooperation gründet, dann erscheint der russische Vorschlag stimmig und realistisch.

In den Jahren 1990/1991 herrschte bei der russischen Führung echte Hoffnung, ausgelöst durch das Ende des Kommunismus. Ende Juli 1991 sah sie durch die Auflösung des Warschauer Vertrags eine Möglichkeit, über eine neue Sicherheitsstruktur für den europäischen Kontinent nachzudenken. Die Sowjets/Russen haben als Gegenleistung für die Auflösung des Warschauer Vertrags nie die Auflösung der NATO gewollt oder eingefordert, anders als es Caroline Roux behauptet.[60] Und der Westen hat nie dergleichen versprochen, wie der General Vincent Desportes auf France 5 vorgibt.[61] Im Gegenteil ist Russland der Partnerschaft für den Frieden der NATO (PfP: Partnership for Peace) beigetreten.

Aber Russland blieb der OSZE (gegründet auf Initiative der UdSSR) stets verbunden. Es hing der Idee einer kollektiven Sicherheit an, die, angeregt von der OSZE, die europäischen und nordamerikanischen Länder zusammenbringen könnte. Angesichts der Schäden, die der Kommunismus angerichtet hatte, glaubte die russische Führung, eine auf militärische Macht gegründete Sicherheitsarchitektur wäre überholt. Sie träumte von einem System, was auf mehr Zusammenarbeit setzten würde. Es handelte sich um die Idee von einem »gemeinsamen europäischen Haus«, die Michail Gorbatschow 1989 eingebracht hatte, unter Rückgriff auf Charles de Gaulles Idee von einem »Europa vom Atlantik bis zum Ural«.

Die Idee war alles andere als abwegig. Im Übrigen verkündete Manfred Wörner, damals NATO-Generalsekretär, in seiner Rede vom 17.5.1990:[62]

»Die wichtigste Aufgabe des kommenden Jahrzehnts wird es sein, eine neue europäische Sicherheitsstruktur zu schaffen, welche die Sowjetunion und die Nationen des Warschauer Pakts einschließt. Die Sowjetunion wird eine wichtige Rolle beim Aufbau eines solchen Systems spielen. Wenn man die heutige prekäre Lage der Sowjetunion betrachtet, die praktisch keine Verbündeten mehr hat, dann lässt sich ihr berechtigter Wunsch verstehen, nicht aus Europa hinausgedrängt zu werden.«

Die Schaffung des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats (EAPR) Ende 1991 wurde von der russischen Führung und öffentlichen Meinung begeistert aufgenommen. Die Idee von einer Sicherheitszusammenarbeit auf dem Kontinent ist dort zu jener Zeit sehr populär und schließt die Idee von einem möglichen NATO-Beitritt nicht aus. Im Oktober 1993 finden dahingehende Diskussionen zwischen Boris Jelzin und dem amerikanischen Außenminister Warren Christopher statt, der jedoch zurückhaltend bleibt:

»[…] wir werden zur gegebenen Zeit die Frage des Beitritts untersuchen, als eine Möglichkeit auf längere Sicht. Es wird eine Entwicklung stattfinden, gestützt auf die Gewohnheit der Zusammenarbeit, aber nur im Laufe der Zeit.«[63]

Die Reaktion der NATO entspricht nicht den Erwartungen der russischen Bevölkerung. Die russische Regierung handelt gegen die (enttäuschte) öffentliche Meinung, als sie sich im Juni 1994 der neu von der NATO geschaffenen Partnerschaft für den Frieden anschließt. Um den Anschein zu erwecken, sie wollte die Zusammenarbeit mit Russland weiterentwickeln, legt die NATO 1997 den Grundstein für den NATO-Russland-Rat (NRR), der 2002 geschaffen wird. Der NRR hat zum Ziel, einen Dialog mit Russland aufrechtzuerhalten, damit die NATO-Erweiterung nicht als eine Bedrohung wahrgenommen wird. Tatsächlich handelt es sich, nach Bill Clintons Worten, um eine zynische Methode, Versprechungen nicht in die Tat umzusetzen, die der Staatsführung der Ex-UdSSR gemacht wurden:

»Was die Russen von diesem Sonderabkommen haben, was wir ihnen anbieten, ist die Gelegenheit, mit der NATO in einem Raum zu sitzen und sich uns immer dann anzuschließen, wenn wir uns alle zu einem Thema einig sind. Aber sie haben keine Möglichkeit, uns daran zu hindern, etwas zu tun, was sie ablehnen. Sie können ihre Missbilligung zeigen, indem sie den Raum verlassen. Und als zweiten großen Vorteil versprechen wir ihnen, dass wir unseren Militärapparat nicht bei ihren ehemaligen Verbündeten abstellen werden, die jetzt unsere Verbündeten sind. Es sei denn, wir wachen eines morgens auf und ändern unsere Meinung.«[64]

Mit den Ländern Osteuropas verhält es sich ein wenig anders. In ihrem Bewusstsein gehen Zugehörigkeit zur Europäischen Union und zur NATO häufig Hand in Hand: Es geht darum, ihre Entwicklung in Sicherheit zu garantieren. Ihr Vorgehen ist eher opportunistisch als philosophisch begründet. Für sie bleiben die Werte der Demokratie und der Menschenrechte trotz allem absolut zweitrangig. In diesem Sinne, und trotz gewisser konstitutioneller und legaler Schranken sind ihre Nachrichtendienste im Grunde Sicherheitsdienste geblieben. Sie bewahren zu einem hohen Grad das Erbe ihrer kommunistischen Vorgänger, wie ihre Teilnahme an den Folterprogrammen des CIA bezeugt. Eine Tatsache, die die Europäische Union nicht im Geringsten zu stören scheint! Im Übrigen liegt der Grund für ihren Eifer, es den Vereinigten Staaten in Afghanistan oder im Irak gleichzutun, eher in der Modernisierung ihrer Streitkräfte (als Gegenleistung für ihren Einsatz dort) als in humanitären Werten.

Dort haben sie sich die Bezeichnung »neues Europa« von Donald Rumsfeld erworben.[65] Durch ihre Intervention im Nahen Osten an der Seite der Amerikaner waren sie wesentlich daran beteiligt, eine Migrationskrise auszulösen. Sie haben sich geweigert, deren Folgen zu tragen, und setzen auf das »alte Europa«, um die Krise zu bewältigen.