Читать книгу Darf man in einem Rechtsstaat auch links fahren? - Florian Haase - Страница 10

Diese Beispiele zeigen anschaulich, dass manche Studierende offenkundig nicht „in guter Verfassung“ sind. Hier setzt das vorliegende Buch an. Es will vielleicht nicht Leidenschaft (das wäre vermutlich etwas zu viel verlangt), aber doch Interesse wecken für die großen, grundsätzlichen, rechtlichen Fragen, die sich jeder Bürger stellen sollte, der in der Bundesrepublik Deutschland aufwächst bzw. hier lebt. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit lauten diese etwa: Was ist Recht und was ist Unrecht? Was kennzeichnet einen Rechtsstaat, was eine Demokratie? Was sind die Vorteile, was die Schwächen und Grenzen von Rechtsstaat und Demokratie? Gibt es (ernsthafte) Alternativen und was würde das bedeuten? In welchem Verhältnis steht der Bürger zum Staat? Was darf der Bürger vom Staat erwarten und was nicht (und umgekehrt)? Welche Rechte hat der Bürger gegenüber anderen Bürgern und gegenüber dem Staat? Gibt es Situationen, in denen der Bürger gleichsam rechtlos gestellt ist und wie könnte man sie vermeiden? Wie läuft die Rechtsfindung ab und welche Institutionen stellt der Staat hierfür bereit? Was bedeutet die Mitgliedschaft in der Europäischen Union für unser Land und was kommt nach dem Brexit? Was sind die Menschenrechte?

Vieles hiervon mutet schon fast philosophisch an, und in der Tat beschäftigt sich unter anderem die Rechtsphilosophie als Teilgebiet der Rechtswissenschaften mit eben diesen Fragen. Was Recht ist, lässt sich also nicht nur rein rechtlich beantworten, sondern ist naturgemäß auch Ausdruck einer bestimmten Geisteshaltung oder Weltanschauung. Die Beantwortung dieser Fragen nötigt uns aber, neben manchmal aufscheinenden philosophischen, ethischen, moralischen oder theologischen Aspekten, leider auch zur Befassung mit einer von sich aus wenig lebendigen Materie, nämlich mit geschriebenem Recht und damit mit Gesetzen. Keine Sorge – ich werde versuchen, dies auf ein Minimum zu beschränken und nur dort das Gesetz wörtlich zu zitieren, wo es mir für das Verständnis insgesamt unerlässlich schien. Dennoch soll der Schwerpunkt dieses Buches auf den rechtlichen Zusammenhängen einiger der eben beschriebenen Fragestellungen liegen.