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Vorwort

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

§ 1 Einführung und Grundlagen

I.Entstehungsgeschichte des HGB

II.Aufbau des HGB und Examensrelevanz

III.Subjektiver Anwendungsbereich und Kaufmannsbegriff des HGB

1.Das Handelsrecht als Sonderprivatrecht der Kaufleute

2.Subjektives System; Begriff des Kaufmanns im Überblick

3.Unternehmer: Begriff und Anwendbarkeit des HGB

IV.Zielsetzung der handelsrechtlichen Sondervorschriften

V.Firma

VI.Handelsregister

§ 2 Der Kaufmannsbegriff des HGB

I.Bedeutung des Kaufmannsbegriffs

II.Ist-Kaufmann und Gewerbebegriff (§ 1 HGB)

1.Überblick

2.Erfordernis einer erlaubten Tätigkeit?

3.Nach außen in Erscheinung tretende Tätigkeit

4.Selbstständige Tätigkeit

5.Planmäßig auf gewisse Dauer ausgeübte Tätigkeit

6.Erfordernis einer Gewinnerzielungsabsicht?

7.Vom Gewerbebegriff ausgenommene Tätigkeiten

8.Betreiben des Gewerbes

9.Kleingewerbetreibende

III.Kleingewerbetreibende als Kann-Kaufleute (§ 2 HGB)

IV.Land- und Forstwirte als Kann-Kaufleute (§ 3 HGB)

V.Personenhandelsgesellschaften und juristische Personen als Kaufleute (§ 6 HGB)

1.Personenhandelsgesellschaften

2.Formkaufleute

VI.Kaufmann kraft Eintragung im Handelsregister

1.Fiktivkaufmann (§ 5 HGB)

2.Kaufmann kraft negativer Publizität des Handelsregisters (§ 15 Abs. 1 HGB)

VII.Die Lehre vom Scheinkaufmann

1.Überblick und Allgemeines

2.Rechtsschein einer Kaufmannseigenschaft

3.Zurechenbarkeit des Rechtsscheins

4.Gutgläubigkeit des Dritten

5.Kausalität des Rechtsscheins

6.Rechtsfolgen

§ 3 Firma und Unternehmen

I.Das Firmenrecht des HGB

1.Begriff und Bedeutung der Firma

2.Arten einer Firma

3.Grundsatz der Firmenöffentlichkeit

4.Grundsatz der Firmenunterscheidbarkeit

a)Abstrakte Unterscheidbarkeit

b)Konkrete Unterscheidbarkeit

5.Grundsatz der Firmenwahrheit

a)Irreführungsverbot

b)Erfordernis eines Rechtsformzusatzes

6.Grundsatz der Firmeneinheit

7.Grundsatz der Firmenbeständigkeit

8.Rechtsfolgen bei unzulässiger Firma

a)Registerrechtliche Sanktionen

b)Anspruch aus § 37 Abs. 2 Satz 1 HGB

c)Markenrechtliche Ansprüche (§ 15 MarkenG)

d)Namensrechtliche Ansprüche (§ 12 BGB)

e)Rechtsscheinhaftung

II.Haftung bei Unternehmens- und Firmenfortführung

1.Haftung bei Erwerb eines Unternehmens unter Lebenden (§ 25 Abs. 1 Satz 1 HGB)

a)Überblick und Regelungszweck

b)Bestehen eines Handelsgeschäfts

c)Erwerb des Handelsgeschäfts unter Lebenden

d)Fortführung des Unternehmens

e)Fortführung der Firma

f)Geschäftsverbindlichkeit des früheren Inhabers

g)Kein Haftungsausschluss nach § 25 Abs. 2 HGB

h)Rechtsfolge des § 25 Abs. 1 Satz 1 HGB

2.Schutz der Schuldner bei Erwerb eines Unternehmens unter Lebenden (§ 25 Abs. 1 Satz 2 HGB)

a)Überblick und Regelungszweck

b)Bestehen eines Handelsgeschäfts

c)Erwerb des Handelsgeschäfts unter Lebenden

d)Fortführung des Unternehmens

e)Fortführung der Firma

f)Einwilligung des Veräußerers

g)Im Betrieb des früheren Inhabers begründete Forderung

h)Ausschluss der Übergangsfiktion nach § 25 Abs. 2 HGB

i)Rechtsfolge des § 25 Abs. 1 Satz 2 HGB

3.Haftung bei Erwerb eines Unternehmens von Todes wegen (§ 27 HGB)

a)Überblick und Regelungszweck

b)Bestehen eines Handelsgeschäfts

c)Erwerb eines Handelsgeschäfts von Todes wegen

d)Fortführung des Unternehmens

e)Fortführung der Firma

f)Im Betrieb des früheren Inhabers begründete Verbindlichkeit

g)Ausschluss der Haftung nach § 25 Abs. 2 HGB?

h)Ausschluss der Haftung nach § 27 Abs. 2 HGB

4.Haftung bei Eintritt in das Unternehmen eines Einzelkaufmanns (§ 28 Abs. 1 Satz 1 HGB)

a)Überblick und Regelungszweck

b)Bestehen eines Handelsgeschäfts

c)„Eintritt“ als persönlich haftender Gesellschafter oder Kommanditist

d)Fortführung des Unternehmens

e)Im Betrieb des früheren Inhabers begründete Verbindlichkeit

f)Ausschluss der Haftung nach § 28 Abs. 2 HGB

g)Rechtsfolge des § 28 HGB

h)Entsprechende Anwendung des § 28 HGB auf Eintritt in ein nichtkaufmännisches Unternehmen?

i)Entsprechende Anwendung des § 28 Abs. 1 Satz 1 HGB auf Einbringung in bestehende Personenhandelsgesellschaft?

5.Schutz der Schuldner bei Eintritt in das Unternehmen eines Einzelkaufmanns (§ 28 Abs. 1 Satz 2 HGB)

§ 4 Das Stellvertretungsrecht des HGB

I.Prokura

1.Wesen der Prokura

2.Erteilung der Prokura

3.Umfang der Prokura

a)Gesetzlich festgelegter Umfang

b)Beschränkungen der Prokura

4.Erlöschen der Prokura

II.Handlungsvollmacht

1.Wesen der Handlungsvollmacht

2.Erteilung der Handlungsvollmacht

3.Arten einer Handlungsvollmacht

4.Umfang der Handlungsvollmacht

5.Erlöschen der Handlungsvollmacht

6.Rechtsscheinvollmacht des Ladenangestellten (§ 56 HGB)

a)Überblick und Allgemeines

b)Laden oder offenes Warenlager

c)Kaufmannseigenschaft des Inhabers

d)Angestellter

e)Verkauf oder Empfangnahme

f)Üblichkeit

g)Örtlicher Zusammenhang

h)Gutgläubigkeit des Dritten

§ 5 Selbstständige Hilfspersonen des Kaufmanns im Überblick

I.Handelsvertreter

1.Allgemeines

2.Begriff und Merkmale des Handelsvertreters

3.Die Vorschriften des Handelsvertreterrechts im Überblick

II.Handelsmakler

III.Sonstige selbstständige Hilfspersonen

1.Kommissionsagent

2.Vertragshändler

3.Franchisenehmer

§ 6 Publizität des Handelsregisters

I.Das Handelsregister

II.Negative Publizität des Handelsregisters (§ 15 Abs. 1 HGB)

1.Überblick

2.Eintragungspflichtige Tatsache

3.Zugehörigkeit zu den Angelegenheiten des sich auf die Tatsache Berufenden

4.Keine Eintragung und Bekanntmachung

5.Grundlage im Geschäftsverkehr

6.Gutgläubigkeit des Dritten

7.Rechtsfolge des § 15 Abs. 1 HGB

8.Sekundäre Unrichtigkeit des Handelsregisters

III.Rechtslage bei richtiger Eintragung und Bekanntmachung (§ 15 Abs. 2 HGB)

IV.Negative Publizität nach § 15 Abs. 1 HGB und sog. Rosinentheorie

V.Positive Publizität des Handelsregisters (§ 15 Abs. 3 HGB)

1.Überblick

2.Eintragungspflichtige Tatsache

3.Unrichtige Bekanntmachung der Tatsache

4.Grundlage im Geschäftsverkehr

5.Gutgläubigkeit des Dritten

6.Zurechenbare Veranlassung der unrichtigen Bekanntmachung

7.Rechtsfolge des § 15 Abs. 3 HGB

8.Reine Eintragungsfehler

a)Analoge Anwendung des § 15 Abs. 3 HGB?

b)Haftung nach allgemeinen Rechtsscheingrundsätzen

§ 7 Handelsgeschäfte

I.Allgemeines

1.Begriff des Handelsgeschäfts

2.Handelsbräuche (§ 346 HGB)

a)Begriff und Bedeutung

b)Handelsklauseln

3.Sorgfaltsmaßstab (§ 347 HGB)

II.Sonderregeln über das Zustandekommen von Verträgen – Schweigen im geschäftlichen Verkehr

1.Regeln über das kaufmännische Bestätigungsschreiben

a)Überblick und Allgemeines

b)Parteien

c)Vorausgehen von Vertragsverhandlungen

d)Echtes Bestätigungsschreiben

e)Zugang in engem zeitlichen Zusammenhang

f)Kein unverzüglicher Widerspruch des Empfängers

g)Gutgläubigkeit des Absenders

h)Rechtsfolgen

2.Schweigen auf einen Antrag (§ 362 HGB)

III.Schuldrechtliche Sonderregelungen des HGB

1.Keine Herabsetzung einer Vertragsstrafe wegen Unangemessenheit (§ 348 HGB)

2.Bürgschaft, Schuldversprechen, Schuldanerkenntnis (§§ 349, 350 HGB)

3.Gesetzlicher Zinssatz und Fälligkeitszinsen (§§ 352, 353 HGB)

4.Entgeltlichkeit kaufmännischen Handelns (§ 354 HGB)

5.Abtretung von Geldforderungen (§ 354a HGB)

a)Unwirksamkeit von Abtretungsverboten

b)Erweiterter Schuldnerschutz

6.Regelungen betreffend Zeit und Modalitäten der Leistung (§§ 358–361 HGB)

7.Kaufmännisches Zurückbehaltungsrecht (§§ 369–372 HGB)

a)Überblick und Allgemeines

b)Parteien

c)Forderung aus beiderseitigem Handelsgeschäft

d)Besitz an beweglichen Sachen oder Wertpapieren

e)Besitzerwerb mit Willen des anderen Teils

f)Kein Ausschluss

g)Rechtsfolgen

IV.Das Kontokorrent

1.Begriff und Wesen des Kontokorrents

2.Die Kontokorrentabrede

3.Rechtliche Wirkungen des Kontokorrents

4.Kontokorrent und Zwangsvollstreckung

V.Der Handelskauf

1.Anwendungsbereich der §§ 373–381 HGB

2.Annahmeverzug des Käufers (§§ 373, 374 HGB)

a)Überblick und Allgemeines

b)Hinterlegungsrecht

c)Recht zum Selbsthilfeverkauf

3.Spezifikationskauf (§ 375 HGB)

4.Fixhandelskauf (§ 376 HGB)

a)Begriff

b)Erfüllungsanspruch

c)Rücktrittsrecht und Anspruch auf Schadensersatz

5.Untersuchungs- und Rügeobliegenheit (§ 377 HGB)

a)Überblick und Allgemeines

b)Beiderseitiger Handelskauf

c)Ablieferung

d)Mangel der Ware

e)Untersuchung der Ware

f)Anzeige des Mangels

g)Keine Arglist des Verkäufers

h)Rechtsfolgen bei Unterlassen einer rechtzeitigen Anzeige

i)Zuwenig-, Zuviel- und aliud-Lieferungen

6.Einstweilige Aufbewahrung (§ 379 HGB)

7.Regelungen über das Gewicht der Ware (§ 380 HGB)

VI.Das Kommissionsgeschäft

1.Begriff

2.Rechtsverhältnisse bei der Kommission – Kommissionsgeschäft und Ausführungsgeschäft

a)Allgemeines

b)Forderungen aus dem Ausführungsgeschäft

3.Pflichten des Kommissionärs

4.Rechte des Kommissionärs

VII.Das Transportrecht (Fracht-, Speditions- und Lagergeschäft)

1.Überblick und Allgemeines

2.Das Frachtgeschäft

a)Allgemeines

b)Haftung des Frachtführers

c)Eigener Schadensersatzanspruch des Empfängers

d)Gesetzliches Pfandrecht

e)Ladeschein

3.Das Speditionsgeschäft

4.Das Lagergeschäft

VIII.Sachenrechtliche Sonderregelungen des HGB

1.Schutz des guten Glaubens an die Verfügungsberechtigung des Veräußerers (§ 366 Abs. 1 HGB)

a)Allgemeine Regeln des BGB über den gutgläubigen Erwerb vom Nichtberechtigten

b)Erweiterung des Gutglaubensschutzes durch § 366 Abs. 1 HGB

c)Schutz des guten Glaubens an die Vertretungsmacht?

2.Gutgläubiger lastenfreier Erwerb (§ 366 Abs. 2 HGB)

3.Gutgläubiger Erwerb eines gesetzlichen Pfandrechts (§ 366 Abs. 3 HGB)

4.Gutgläubiger Erwerb abhanden gekommener Inhaberpapiere (§ 367 HGB)

5.Frist für den Pfandverkauf (§ 368 HGB)

A. Lösungsskizzen zu den Fällen

B. Schemata

C. Definitionen

Stichwortverzeichnis