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Tag 46
Оглавление15. Oktober 2013
Manfred Götzl, Richter. Roman G., 32, Kriminaloberkommissar beim BKA. Er sagte auch an Tag 239 aus. Wolfgang Stahl, Anja Sturm, Verteidiger von Beate Zschäpe. Bernd Behnke, Alexander Kienzle, Anwälte der Nebenklage.
Roman G. Bei der Untersuchung der Brandreste aus der Frühlingsstraße in Zwickau wurde Kartenmaterial zu insgesamt 14 Städten sichergestellt. Zu Nürnberg, München, Dortmund und Kassel fanden sich umfangreiche Ausdrucke aus elektronischen Adresslisten und Routenplanern. Zu diesen vier Städten waren 267 Institutionen aufgeführt. Es gab zum Teil handschriftliche Notizen von Ausspähungen in Nürnberg, Dortmund und München, die vor Ort entstanden sein müssen. Wir haben in unseren Vermerken festgehalten, was zu den einzelnen Orten eingetragen war.
(Bei einem »Türkischen Laden« in Dortmund-Rahm heißt es zum Beispiel: »Guter Sichtschutz. Person gut, aber alt (über 60)«, bei einem Bürgerbüro der SPD: »Keine besonders gute Lage. Nur bei schlechtem Wetter einen Gedanken wert.« Zu einem »Türkischen Imbiss« wurde notiert: »Gutes Objekt, guter Weg von dort weg!!! Personal ist nicht optimal – vorher noch mal prüfen!!!« Richter Götzl geht die einzelnen Orte und Bemerkungen mit dem Zeugen durch und befragt ihn dazu.)
Verteidiger Stahl Auch auf die Gefahr hin, dass ich Sie erzürnen mag, Herr Vorsitzender. Aber was ist das prozessual, was Sie jetzt machen? Der Zeuge bekundet nichts aus eigener Erinnerung.
Götzl Ich halte aus einem Vermerk vor und befrage einen Zeugen. Die Zeugenbefragung ist in der Strafprozessordnung vorgesehen. Die StPO sieht aber nicht die Befragung des Vorsitzenden vor.
Verteidigerin Sturm Ich beanstande die Befragung dieses Zeugen.
Götzl Nein, Sie beanstanden nicht. Ihnen passt nur die Antwort des Zeugen nicht.
Verteidigerin Sturm Dann belehren Sie den Zeugen bitte, dass er nicht eine eigene Beweiswürdigung vornehmen soll.
Götzl Es geht um die zeitliche Zuordnung, nicht um eine Beweiswürdigung. Da müssen Sie gut zuhören.
Verteidigerin Sturm Herr Vorsitzender …
Götzl … jetzt bin ich am Sprechen.
(Götzl setzt seine Befragung fort. Der Zeuge erzählt, dass der Tatort in Dortmund offenbar weit im Voraus ausspioniert wurde und dass die Observierung der Tatorte in München und Nürnberg etwa zehn bis zwanzig Tage vor der Tat stattfand.)
Anwalt Behnke Was können Sie zur Urheberschaft der Bemerkungen sagen?
Roman G. Die handschriftlichen Unterlagen konnten Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos zugeordnet werden.
Anwalt Behnke Haben Sie auch DNA-Spuren gefunden?
Roman G. Auf der Adressliste zu München konnten molekulargenetische Spuren von Herrn Mundlos nachgewiesen werden.
Anwalt Kienzle Gab es eine Markierung in der Holländischen Straße in Kassel? (Das ist die Straße, in der sich auch das Internetcafé des Mordopfers Halit Yozgat befand.)
Roman G. Ja, die Nummer 212.
Anwalt Kienzle Was hat sich da befunden?
Roman G. Ein islamisches Kulturzentrum.