Читать книгу Parteien gestalten Demokratie - Wilhelm Friedrich Hofmeister - Страница 13

Macht ist ein zentraler Grundbegriff der Politik. Er beschreibt ein Abhängigkeits- oder Überlegenheitsverhältnis. Macht bedeutet die Möglichkeit, bei einem oder mehreren anderen ohne deren Zustimmung und auch gegen deren Willen, oder trotz ihres eventuellen Widerstandes, die eigenen Ziele durchzusetzen (Max Weber). Macht kann von Personen, Gruppen, Organisationen (Parteien, Verbänden, Behörden) bzw. dem Staat ausgeübt werden oder von gesellschaftlichen (wirtschaftlichen, technischen, rechtlichen, kulturell-religiösen) Strukturen ausgehen. Entsprechend ist zwischen persönlicher und sozialer Macht sowie Machtstrukturen zu unterscheiden. Weil es Macht in allen sozialen Gemeinschaften gibt, muss dafür gesorgt werden, ihren Missbrauch zu verhindern. Das ist eine dauerhafte politische, soziale, ethische und auch erzieherische Aufgabe. Der Missbrauch von politischer Macht kann in demokratischen Systemen durch verschiedene Verfahren verhindert (oder zumindest eingeschränkt) werden: a) durch institutionelle Beschränkungen (Gewaltenteilung, die Rechtsordnung, die zeitliche Begrenzung von Ämtern), b) durch Verfahren, welche die Machtausübung neutralisieren, indem die Bildung einer Gegenmacht gefördert wird (»checks and balances«), c) dadurch, dass die Öffentlichkeit Transparenz bei der Machtausübung verlangt (Information, öffentliche Auseinandersetzung) und d) durch vertragliche und rechtliche Formen freiwilligen Verzichts auf die Ausübung oder Nutzung von vorhandener Macht (z. B. Abkommen zwischen Staaten mit der Verpflichtung, im gegenseitigen Einvernehmen bestimmte Regeln einzuhalten).

Im Verlauf der letzten beiden Jahrhunderte haben sich die Demokratien und die Parteien deutlich gewandelt. Allerdings verliefen diese Wandlungsprozesse nicht kongruent. Vielerorts haben sich Demokratie und Parteien auf unterschiedliche Weise verändert. Diejenigen Parteien, die den gesellschaftlichen Wandel und seine Folgen für das Parteiensystem nicht erkannten oder falsch darauf reagierten, wurden von dem Wandel überrollt. Manche Parteien haben das nicht überlebt.

Um den Charakter von Parteien zu verstehen, fragen wir zunächst, warum es Parteien gibt und was ihre Entstehung in verschiedenen Teilen der Erde motiviert. Daran schließt sich die Frage an, welche Funktionen sie für die Demokratie erfüllen (sollen) und ob und wie sie diesen Erwartungen entsprechen. Das führt zu der Frage, wie sich die Parteien selbst gewandelt haben, welche Typen von Parteien die Parteiensysteme kennzeichnen und ob einzelne Parteitypen und eine bestimmte Zusammensetzung der Parteiensysteme die Demokratie eher begünstigen oder belasten. Ein kurzer Überblick über die Parteienentwicklung in verschiedenen Regionen der Erde öffnet eine vergleichende Perspektive, die zwar nicht vertieft werden kann, aber trotz aller Unterschiede im Einzelnen einige gemeinsame Strukturmerkmale erkennen lässt.