Читать книгу Parteien gestalten Demokratie - Wilhelm Friedrich Hofmeister - Страница 24

Die verschiedenen Typen von Parteien, die in einem Land existieren und eine Rolle spielen, vermitteln einen Eindruck über den Zustand und die Perspektiven seiner Demokratie. Dieses Bild wird noch weiter geschärft, wenn wir den Blick erweitern und auf das Parteiensystem schauen und damit auf die Gesamtheit der Parteien eines Landes. Von Interesse ist dabei das Beziehungsmuster der Parteien zueinander. Das betrifft nicht nur die Relevanz der einzelnen Parteien, sondern auch die Bedeutung bestimmter politischer und ideologischer Richtungen. Am besten ist die Zusammensetzung eines Parteiensystems beim Blick auf die Wahlergebnisse zu erkennen. Nach jeder nationalen Wahl wird deutlich, welche Parteien und ideologischen Richtungen in einem Parteiensystem stärker und welche schwächer vertreten sind.

Die Eigenschaften, Form und Zusammensetzung eines Parteiensystems bestimmen nicht nur das Angebot, aus dem die Bürger wählen können, wenn sie ihre Stimme abgeben, sondern auch den Zustand der Demokratie eines Landes. Die Zahl der in einer Volksvertretung repräsentierten Parteien beeinflusst in einem parlamentarischen System die Möglichkeit und Form der Regierungsbildung. In beiden Regierungssystemen, dem parlamentarischen und dem präsidentiellen, wirkt sich diese Zahl auf die Regierbarkeit aus, denn auch präsidiale Regierungen sind auf Mehrheiten im Parlament angewiesen. Wo ein Parteiensystem durch ein hohes Maß an Fragmentierung und ideologischer Polarisierung gekennzeichnet ist, bestehen größere Schwierigkeiten, eine stabile und effektive Regierung zu bilden. Das wiederum kann die Legitimität des demokratischen Systems untergraben. Entsprechend lässt sich behaupten, dass stabile Parteiensysteme für die Konsolidierung des gesamten demokratischen politischen Systems relevant sind (Mainwaring/Scully 1995, 1).

Die Dynamik eines Parteiensystems zeigt sich daran, wie oft sich seine Zusammensetzung ändert und in welcher Bandbreite die Veränderungen stattfinden. Selbstverständlich gehören Veränderungen der Stärke einzelner Parteien und ihre Abwechslung in der Regierungsverantwortung ebenso zur demokratischen Normalität wie das gelegentliche Auf- und Abtauchen kleiner oder auch extremistischer Parteien in einem Parlament. Das gefährdet das System nicht. Doch wenn die wichtigen, »systemrelevanten« Parteien, welche die demokratische Ordnung stützen, von dem Wandel in größerem Maße erfasst werden – etwa weil sie viele ihrer Wähler verlieren und an ihrer Stelle neue oder bisher wenig relevante Parteien plötzlich eine dominierende Rolle spielen – zeigt das eine qualitative Veränderung des Parteiensystems. Eine demokratische Ordnung kann das vor allem gefährden, wenn die »Neulinge« populistische oder extremistische Positionen vertreten.

Im Hinblick auf die Erhaltung der Stabilität einer demokratischen Ordnung wären somit stabile Parteiensysteme wünschenswert. Doch abgesehen davon, dass diese Stabilität nicht verordnet oder konstruiert werden kann, ist die Veränderung und Fluktuation ein Ausdruck der Lebendigkeit einer Demokratie. Freilich sind abrupte Änderungen der Zusammensetzung eines Parteiensystems schon ein Alarmzeichen. Wichtig ist deshalb ein ausgewogenes Gleichgewicht zwischen Stabilität und Veränderung.

Für die Klassifizierung von Parteiensysteme gibt es unterschiedliche Kriterien:³ der Grad der Fragmentierung, die Stärke einzelner Parteilager, das Kräfteverhältnis zwischen den beiden größten Parteien, die ideologische Distanz (polarisiert oder nicht polarisiert), die Art des Wettbewerbs (zentripetal – auf die Mitte hin ausgerichtet, oder zentrifugal – auf die Extreme des politischen Spektrums hin ausgerichtet), die Intensität des Wettbewerbs; die Verteilung des Wählerpotenzials (bipolar, zentristisch etc.), die Anzahl der gesellschaftlichen Konfliktlinien (»cleavages«), die Kooperationsbereitschaft und Kooperationsfähigkeit von Parteien (»Segmentierung«) sowie die gesellschaftliche Verankerung von Parteien (»linkages«). Das häufigste Kriterium zur Kennzeichnung von Parteiensystemen ist die Zahl der Parteien, die um die Macht konkurrieren. Früher hat man vor allem zwischen einem Ein-, Zwei- und einem Mehrparteiensystem unterschieden, doch angesichts der Dynamik der Parteiensysteme muss man heute auch diese Klassifizierung weiter differenzieren.