Читать книгу Außenwirtschaftsrecht - John Barker - Страница 24

3. Zollrecht

Оглавление

31

Der Außenwirtschaftsverkehr ist eng mit dem Zollrecht verknüpft, da für Ausfuhren aus und für Einfuhren von Waren in die Union Zollanmeldungen abzugeben und Waren zu gestellen sind und sich das Ausfuhr- und das Zollverfahren insoweit überschneiden. In der VO (EG) Nr 428/2009 (Dual-Use-VO) sowie in den Vorschriften des AWG und der AWV wird vielfach auf zollrechtliche Verfahren Bezug genommen. Trotz der Parallelen und der verfahrensmäßigen Überlappung sind weder die Begrifflichkeiten identisch noch die Verfahren deckungsgleich. Die Modernisierung des Zollkodex durch den Unionszollkodex hat zwar zu einer stärkeren Angleichung zwischen Außenwirtschafts- und Zollrecht geführt, gleichwohl bleiben nicht unbeträchtliche Unterschiede erhalten. So wurde der dem Begriff des Ausführers zwar immer mehr angeglichen,[19] gleichwohl sind die Unterschiede weiterhin so beträchtlich, dass in nach § 12 Abs 3 S 3 AWV bei Ausfuhranmeldungen die Angabe des ausfuhrrechtlichen Ausführers erforderlich ist, wenn dieser vom zollrechtlichen Ausführer abweicht.

Außenwirtschaftsrecht

Подняться наверх