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3. Krisen und Herausforderungen eines Gründungsgerichts

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Das BVerfG ist im doppelten Sinne ein Gründungsgericht. Wie in vielen Transformationsprozessen fällt seine Einrichtung zunächst zusammen mit der Gründung einer neuen Rechtsordnung. Darüber hinaus hatte das BVerfG an der Begründung und Ausgestaltung dieser neuen Rechtsordnung maßgeblichen Anteil. Wesentliche Eckpfeiler dieser Rechtsordnung unter dem Grundgesetz wurden vom BVerfG entwickelt. Die Krisen und Herausforderungen des BVerfG lassen sich aus dieser Rolle als Gründungsgericht verstehen. Seine frühen Krisen und Herausforderungen resultieren aus den mit der Neugründung verbundenen Prozessen der Vergangenheitsbewältigung und der notwendigen Positionsbestimmung in einer neuen Verfassungsordnung (a–c). Der Erfolg des Gerichts durch seine starke Rolle bei der Begründung der neuen Rechtsordnung führt zugleich zu einer großen Arbeitsbelastung (d). Schließlich hat das BVerfG als Gericht, das den Aufbau der neuen Rechts- und Verfassungsordnung maßgeblich geprägt hat, Schwierigkeiten, wenn deren Gestaltungskraft eingeschränkt wird (e).

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