Читать книгу Praxiskommentar VOB - Teile A und B - Susanne Roth - Страница 459

46Aufgrund der bei der Vergabe von Bauaufträgen kaum erkennbaren Bedeutung der Innovationspartnerschaft wird auf eine eigene Kommentierung (vorerst) verzichtet. In großen Teilen kann auch hier auf die Ausführungen zum Teilnahmewettbewerb sowie zum Verhandlungsverfahren verwiesen werden.

§ 4 EU VOB/AVertragsarten

(1) Bauaufträge sind so zu vergeben, dass die Vergütung nach Leistung bemessen wird (Leistungsvertrag), und zwar:

1. in der Regel zu Einheitspreisen für technisch und wirtschaftlich einheitliche Teilleistungen, deren Menge nach Maß, Gewicht oder Stückzahl vom öffentlichen Auftraggeber in den Vertragsunterlagen anzugeben ist (Einheitspreisvertrag),

2. in geeigneten Fällen für eine Pauschalsumme, wenn die Leistung nach Ausführungsart und Umfang genau bestimmt ist und mit einer Änderung bei der Ausführung nicht zu rechnen ist (Pauschalvertrag).

(2) Abweichend von Absatz 1 können Bauaufträge geringeren Umfangs, die überwiegend Lohnkosten verursachen, im Stundenlohn vergeben werden (Stundenlohnvertrag).

(3) Das Angebotsverfahren ist darauf abzustellen, dass der Bieter die Preise, die er für seine Leistungen fordert, in die Leistungsbeschreibung einzusetzen oder in anderer Weise im Angebot abzugeben hat.

(4) Das Auf- und Abgebotsverfahren, bei dem vom öffentlichen Auftraggeber angegebene Preise dem Auf- und Abgebot der Bieter unterstellt werden, soll nur ausnahmsweise bei regelmäßig wiederkehrenden Unterhaltungsarbeiten, deren Umfang möglichst zu umgrenzen ist, angewandt werden.

Übersicht	Rn.
A.	Normzweck	1–3
B.	Entstehungsgeschichte	4
C.	Einzelerläuterung	5, 6

Literatur: Berg, Beitrag zur Gestaltung der Vergütung von Bauleistungen im Einheitspreisvertrag, 1972; Diehr, Generalübernahme zur Funktionalpauschale im VOB-Vertrag – Möglichkeiten und Grenzen aus vergaberechtlicher und baudurchführungsrechtlicher Sicht, ZfBR 2016, 19 ff.; Hilgers, Vorsicht bei allzu „kreativen“ Ausschreibungsgestaltungen, NZBau 2011, 664 ff.; Kapellmann/Schiffers, Vergütung, Nachträge und Behinderungsfolgen beim Bauvertrag, Band 1: Einheitspreisvertrag, 6. Aufl. 2011; Luz, Ende des Einheitspreisvertrages?, BauR 2003, 591 ff.; Noelle, Absteigerungen auf Internet-Marktplätzen und Vergaberecht, NZBau 2002, 197 ff.; Peters, Das Gebot wirtschaftlichen Arbeitens beim Stundenlohnvertrag und beim Einheitspreisvertrag, NZBau 2009, 573 ff.; Schröder, Die elektronische Auktion nach § 101 IV 1 GWB – Rückkehr des Lizitationsverfahrens?, NZBau 2010, 411; Stemmer, Vergabe und Vergütung bei misch- und auffällig hoch oder niedrig kalkulierten Einheitspreisen, ZfBR 2006, 128.