Читать книгу Niedersächsisches Kommunalwahlrecht - Werner Schiefel - Страница 22
Inhaltsübersicht
ОглавлениеErster Teil:Allgemeines
§ 1Geltungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3aufgehoben
§ 4Wahlgrundsätze, Wahlsystem
§ 5Ausübung des Wahlrechts
§ 6 Allgemeiner Kommunalwahltag
Zweiter Teil:Wahl der Abgeordneten
Erster Abschnitt:Gliederung des Wahlgebiets
§ 7Wahlbereiche
§ 8Wahlbezirke, Wahlräume
Zweiter Abschnitt:Wahlorgane und Wahlehrenämter
§ 9Wahlleitung
§ 10Wahlausschuss
§ 11Wahlvorstand
§ 12Tätigkeit der Wahlvorstände
§ 13Wahlehrenämter
Dritter Abschnitt:Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge
§ 14Landeswahlleiterin oder Landeswahlleiter, Landeswahlausschuss
§ 15aufgehoben
§ 16Wahlbekanntmachung der Wahlleitung
§ 17aufgehoben
§ 18Wählerverzeichnis
§ 19Wahlschein
§ 20aufgehoben
§ 21Wahlvorschläge
§ 22Wahlanzeige
§ 23Beschränkungen hinsichtlich der Wahlvorschläge
§ 24Bestimmung der Bewerberinnen und Bewerber
§ 25Rücktritt, Tod und Verlust der Wählbarkeit von Bewerberinnen und Bewerbern
§ 26Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen
§ 27Vorprüfung der Wahlvorschläge und Mängelbeseitigung
§ 28Zulassung und Bekanntgabe der Wahlvorschläge
§ 29Stimmzettel
Vierter Abschnitt:Wahlhandlung
§ 30Stimmabgabe
§ 30aGültigkeit der Stimmen
§ 30bWahlgeräte
§ 31Briefwahl
§ 32Wahrung des Wahlgeheimnisses; Wahlurnen
§ 33Öffentlichkeit der Wahl, Wahlwerbung, Unterschriftensammlung, Wählerbefragung
Fünfter Abschnitt:Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses
§ 34Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken
§ 35Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbereichen
§ 36Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit einem Wahlbereich
§ 37Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit mehreren Wahlbereichen
§ 38Ersatzpersonen
§ 39Bekanntgabe des Wahlergebnisses
§ 40Annahme der Wahl
Sechster Abschnitt:Wahlen aus besonderem Anlass
§ 41Nachwahl
§ 42Wiederholungswahl
§ 43Einzelne Neuwahl
§ 43aNeuwahl bei Bildung oder Umbildung einer Samtgemeinde zum Beginn der Wahlperiode
Siebter Abschnitt: Ersatz von Abgeordneten, Ausscheiden von Ersatzpersonen
§ 44Ersatz von Abgeordneten
§ 45Ausscheiden von Ersatzpersonen
Dritter Teil:Direktwahl
Erster Abschnitt:Allgemeines
§ 45aAnwendung von Vorschriften über die Wahl der Abgeordneten
§ 45bWahltag, Wahlzeit, Wahlbekanntmachung
§ 45cWahlleitung und Wahlausschuss
Zweiter Abschnitt:Erste Wahl
§ 45dBewerberbestimmung, Wahlvorschläge
§ 45eStimmzettel, Stimmabgabe
§ 45fFeststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken
§ 45gFeststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet
§ 45hAnnahme der Wahl
§ 45iWahl bei vorzeitigem Ausscheiden der Amtsinhaberin oder des Amtsinhabers
Dritter Abschnitt:Stichwahl, Wiederholungswahl, neue Direktwahl, Abwahl
§ 45jAllgemeine Regelungen zur Stichwahl
§ 45kWählerverzeichnis für die Stichwahl
§ 45lErgebnis der Stichwahl
§ 45mWiederholungswahl
§ 45nNeue Direktwahl
§ 45oAbwahl
Vierter Teil:Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates, des Ortsrates und der Einwohnervertretung
§ 45pAllgemeines
§ 45qWahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates und des Ortsrates
§ 45rWahl der Mitglieder der Einwohnervertretung
Fünfter Teil:Wahlprüfung und Wahlkosten
§ 46Wahleinspruch
§ 47Verfahren der Wahlprüfung
§ 48Inhalt der Wahlprüfungsentscheidung
§ 49Zustellung der Entscheidung und Rechtsmittel
§ 49aEinspruch gegen Feststellungen in Bezug auf den Ersatz von Abgeordneten sowie das Ausscheiden von Ersatzpersonen
§ 50Wahlkosten
Sechster Teil:Schlussvorschriften
§ 50aOrdnungswidrigkeiten
§ 51Wahlstatistik
§ 52Maßgebende Einwohnerzahl
§ 52aSchriftform
§ 52bFristen und Termine
§ 52cSonderreglungen wegen der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie [bis 31. Oktober 2021]
§ 52cSonderregelungen für den Fall des Vorliegens einer festgestellten epidemischen Lage [ab 1. November 2021]
§ 52dSonderreglungen für die Wahlen der Abgeordneten und die Direktwahlen am 12. September 2021
§ 53Verordnungsermächtigung
