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Anna-Lena Hoffmann
Die datenschutzrechtliche Einwilligung im Gesundheitsbereich unter der DSGVO
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Страница 1
Die datenschutzrechtliche
Einwilligung im Gesundheitsbereich
unter der DSGVO Unter besonderer Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen
Vorgaben in Deutschland
Страница 3
Danksagung
Zusammenfassung
Страница 6
A. Praktisches Problem und Ziel der Dissertation
B. Struktur und Umfang der Dissertation
C. Methodologie
Teil 1: Datenschutzrecht in der EU und in Deutschland
A. Datenschutzrecht in der EU
I. Die Entwicklung des Datenschutzrechts in der EU
1. Entwicklung und Ziele der Datenschutzrichtlinie
2. Artikel-29-Datenschutzgruppe
3. EuGH-Rechtsprechung im Datenschutzbereich
II. Allgemeines zur DSGVO
1. Entwicklung und Ziele der DSGVO
2. Öffnungsklauseln als Besonderheit der DSGVO
a) Obligatorische und Fakultative Öffnungsklauseln
b) Allgemeine und spezifische Öffnungsklauseln
c) Unterscheidung von Öffnungsklauseln anhand ihrer Funktionen
d) Interpretationsansätze zu den europäischen Öffnungsklauseln
aa) Autonome Interpretation von Öffnungsklauseln
bb) Restriktive oder weite Interpretation
e) Ausgewählte Öffnungsklauseln
aa) Öffnungsklauseln in Art. 6 DSGVO (1) Verarbeitung zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen oder zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben
(2) Ausnahme vom Grundsatz der Zweckbindung
bb) Öffnungsklauseln in Art. 9 DSGVO (1) Grenzen der Einwilligung in die Verarbeitung sensibler Daten
(2) Verarbeitung sensibler Daten im Arbeitsrecht, Recht der sozialen Sicherheit, Sozialschutz
(3) Verarbeitung sensibler Daten zu Zwecken der<unk/>Gesundheitsvorsorge und Arbeitsmedizin
(4) Verarbeitung sensibler Daten zu Zwecken der öffentlichen Gesundheit
(5) Archivzwecke, Forschungszwecke und statistische Zwecke als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung sensibler Daten
(6) Bedingungen und Beschränkungen für die Verarbeitung von genetischen Daten, biometrischen Daten oder Gesundheitsdaten
cc) Öffnungsklauseln in Art. 89 DSGVO (1) Ausnahmen von Betroffenenrechten bei Verarbeitung zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder statistischen Zwecken oder zu Archivzwecken
(2) Keine Ausnahme vom Recht auf Löschung oder für die Einwilligung
3. Ausgewählte Begriffsdefinitionen der DSGVO
a) Der Begriff der personenbezogenen Daten
b) Der Begriff der Verarbeitung
c) Der Begriff der genetischen Daten
d) Der Begriff der biometrischen Daten
e) Der Begriff der Gesundheitsdaten
aa) Bezug zur körperlichen oder geistigen Gesundheit
(1) Weite Auslegung
(2) Unmittelbarer oder mittelbarer Bezug zur Gesundheit am Beispiel von Ortsdaten und Biobanken
bb) Personenbezogene Daten, aus denen Gesundheitsinformationen hervorgehen
(1) Weite Auslegung
(2) Unmittelbares oder mittelbares Hervorgehen
(3) Mangelnder Kontextbezug
(4) Raum für mitgliedstaatliche Spezifizierungen
cc) Vorteile einer weiten Auslegung von Gesundheitsdaten
4. Der übergeordnete Begriff der sensiblen Daten
III. Zusammenfassung
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